„Die COVID19-Pandemie hat den Einzelhandel hart getroffen. Während die Umsätze im Online- und Versandhandel in der Pandemie gestiegen sind, hat sich der Einzelhandel noch immer nicht vollständig erholt. Wir fordern […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen komplett abschaffen
(Berlin/Dresden/24.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenDen Thüringer Vergabe-Dschungel lichten!
Thomas L. Kemmerich: Vergabegesetz entpuppt sich immer mehr als Verhinderungsgesetz Welche Qualifikationen muss eine Tischlerei nachweisen, die im Weimarer Stadtschloss gern Fenster denkmalgerecht herrichten möchten? Für die Angebotsabgabe sind 32 […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Lydia Hüskens gratuliert Preisträgern des Romanikpreises: „Alle Bewerber bereichern mit Eigeninitiative, bürgerschaftlichem Engagement und Leidenschaft die kulturelle Landschaft unseres Landes“
Die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, gratuliert den Preisträgern des diesjährigen Romanikpreises. Sie sagt: „Auch in diesem Jahr haben sich wieder großartige Projekte für den Romanikpreis sowie für die […]
WeiterlesenBayern: Schüler unterstützen, nicht alleine lassen: Mental Health matters!
Mehr Einsatz für psychische Gesundheit an Schulen – Rücken stärken statt Wort brechen! Im Frühjahr 2019 brachten Gymnasiasten aus Unterhaching die Petition in den Bayerischen Landtag ein. Ihr Anliegen: Depressionen, […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Wir wollen die kalte Progression beseitigen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Christian Grimm: Frage: Herr Dürr, die FDP ist in keiner einfachen Lage. Die zurückliegenden drei […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Glückwunsch, Grundgesetz!
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt am Sonntag“ den folgenden Gastbeitrag: Ob Patriotismus ein Wert zum Nutzen oder Nachteil der Menschen sei, darüber wurde […]
WeiterlesenThüringen: Das Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen hilft Betroffenen nicht
Thomas L. Kemmerich: Die soziale Marktwirtschaft ist kein kollektiver Selbstbedienungsladen Empfängern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) droht ab kommenden Jahr keine empfindliche Verkürzung der Leistungen mehr, wenn […]
WeiterlesenHessen: Vergrößerung der Intensivklassen ist der falsche Weg
Freie Demokraten kritisieren Anhebung des Klassenteilers Jugendliche in Intensivklassen haben großen Unterstützungsbedarf Kultusminister hat Abgeordnete nicht informiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Vergrößerung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Schienen-Reaktivierungen überhaupt finanzierbar?
Planungen und Studien müssen finanziell hinterlegt sein Das Land Baden-Württemberg fördert eine Machbarkeitsstudie zu 20 stillgelegten Bahnstrecken bezüglich ihrer Reaktivierungen und erwartet insgesamt für 30 von 42 untersuchten Verbindungen ein […]
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