Sachsen-Anhalt muss in der Corona-Krise von Einschränkungen betroffene freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Soloselbständige im Land im Blick behalten und muss sie finanziell weiter fördern. Das forderte Andreas Silbersack, […]
WeiterlesenThüringen: Impft die Richtigen!
Schutz vulnerabler Gruppen verstärken / Das organisatorische Versagen der Landesregierung muss ein Ende haben Impft die Richtigen! Mit dieser Forderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf die dramatische […]
WeiterlesenJustizskandal nimmt immer größere Ausmaße an
Verdacht auf weitere erhebliche Straftaten Keine Anklageerhebung in diesem Jahr Alexander B. könnte doch U-Haft drohen WIESBADEN – „Der Justizskandal um den unter Korruptionsverdacht stehenden Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. nimmt […]
WeiterlesenHessen: Schwarz-Grün lässt Transparenz im Umgang mit Corona-Hilfen vermissen
Wesentliche Frage bleibt unbeantwortet Hilfe muss verfassungskonform organisiert werden Opposition bietet Unterstützung an WIESBADEN – „Die Landesregierung und die schwarz-grüne Koalition können immer noch nicht darlegen, wie sie den Menschen […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Corona-Tote sollten eine Mahnung sein
Zur Zahl der Corona-Toten in Deutschland erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es macht tief betroffen, dass bereits über 100 000 Menschen in Deutschland an oder mit Corona […]
WeiterlesenPROMNY/ROCK: Bettina Stark-Watzinger wird der Bildungspolitik neuen Schwung geben
Hessische FDP freut sich über Nominierung ihrer Landesvorsitzenden als MinisterinErste liberale Ministerin aus Hessen seit Wolfgang MischnickJungen Menschen wieder Chancen eröffnen WIESBADEN – Die hessischen Freien Demokraten freuen sich […]
WeiterlesenJung: Warne vor Schienenverkehrs-Chaos in Baden-Württemberg
Übernahme der Abellio Rail Baden-Württemberg durch SWEG nicht ohne Probleme Im Vorfeld der für heute angekündigten Online-Pressekonferenz des Verkehrsministeriums zur Zukunft von Abellio Rail in Baden-Württemberg, sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
Mainz. Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Weichen für Modernisierung sind gestellt
Koalitionsvertrag im Bund ist tragfähige gemeinsame BasisBeschlüsse stehen für Aufbruch und Entfesselung BERLIN/WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, erklärt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis […]
WeiterlesenFDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts
Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat der Bundesvorstand der FDP die Ergebnisse des heute vorgestellten Koalitionsvertrages einmütig begrüßt. Es wurde beschlossen, zur […]
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