FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing MdB gab „adac.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Paulsen und André Gieße: Frage: Deutschlands Fortschritte bei der Digitalisierung […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
KOBER: Chancenkarte ist ein Gamechanger im globalen Wettbewerb um Talente
Zum Inkrafttreten der Chancenkarte am 1. Juni 2024 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Die Chancenkarte ist ein Gamechanger im globalen Wettbewerb um Talente. Fachkräfte können […]
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SKUDELNY: Startschuss für den Verkauf von HVO100-Diesel
Zur Veröffentlichung der 10. Änderung der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt erklärt die Sprecherin für Umwelt- und Verbraucherschutz der FDP-Fraktion Judith Skudelny: „Ab dem 29. Mai darf HVO100-Diesel […]
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IN DER BEEK: Kohlendioxid-Speicherungsgesetz ist großer Schritt zur Klimaneutralität
Zum Kabinettsbeschluss zur unterirdischen Speicherung von CO2 erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Der beschlossene Gesetzentwurf macht es möglich, CO2 dauerhaft unterirdisch zu speichern. Die FDP-Fraktion […]
WeiterlesenSTRACK-ZIMMERMANN: Neue EU-Gemeinschaftsschulden wird es mit der FDP nicht geben
Anlässlich der Äußerungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), dass sie offen für neue EU-Gemeinschaftsschulden sei, enthüllte die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann vor dem Konrad-Adenauer-Haus ein […]
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SEITER: Investitionshöchststand reicht für Wirtschaftswende nicht aus
Zur Vorstellung des Bundesberichts Forschung und Innovation 2024 kommentiert der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Unsere Wettbewerbsfähigkeit basiert auf unserer Fähigkeit, Innovationen voranzutreiben, […]
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KÖHLER-Interview: Der Acht-Stunden-Tag ist ein fossiles Dogma
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. Frage: Herr Köhler, die Koalition soll noch in diesem Sommer ein Wirtschaftspaket beschließen. Die […]
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FUNKE-KAISER: Europäische KI-Verordnung bürokratiearm umsetzen
Zur öffentlichen Anhörung der nationalen Umsetzung der europäischen KI-Verordnung im Digitalausschuss erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Eine bürokratiearme Umsetzung der europäischen KI-Verordnung ist entscheidend für die Innovationsfähigkeit […]
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Bundestag – FRICKE: Die notwendige Wirtschaftswende erfordert eine Haushaltswende
Zum Ergebnis der Frühjahrs-Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „Das Ergebnis der Steuerschätzung zeigt klar: Es gibt keine Spielräume. Sie unterstreicht die Einigung des Kanzlers, Vizekanzlers und […]
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KUHLE: Wahl von Prof. Dr. Specht-Riemenschneider ist eine gute Nachricht für den Datenschutz
Zur Wahl der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Prof. Dr. Specht-Riemenschneider ist eine qualifizierte Persönlichkeit, die über langjährige Erfahrung im Datenschutzrecht verfügt. […]
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DJIR-SARAI-Statement: Wirtschaftswende ist untrennbar mit solider Finanzpolitik verbunden
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das folgende Statement ab: Djir-Sarai: Meine Damen und Herren, wir haben heute im Präsidium eine Nachbetrachtung […]
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STRACK-ZIMMERMANN-Gastbeitrag: Die EU braucht keinen neuen Schuldenfonds
Das FDP-Präsidiumsmitglied und die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) und „faz.net“ den folgenden Gastbeitrag: Die Grünen wollen nach der Europawahl einen 150 Milliarden […]
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KONRAD/ABEL: Deutschlandticket hat den ÖPNV revolutioniert
Zum ersten Jahrestag des Deutschlandtickets am 1. Mai erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Das Deutschlandticket hat den ÖPNV revolutioniert. Mit der Lichtung des Tarifdschungels entlasten wir Millionen Bürgerinnen und […]
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THEURER-Interview: Das Deutschlandticket ist ein riesengroßer Fortschritt
Das FDP-Präsidiumsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Michael Theurer MdB gab „rp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Theurer, Sie wechseln zur […]
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CRONENBERG: Freihandel bringt mehr Wachstum und Wohlstand in alle beteiligten Länder
Zum Inkraftreten des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Neuseeland am 1. Mai erklärt der Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion Carl-Julius Cronenberg: „Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist eine erfreuliche […]
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