Zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Mit der Verabschiedung des Cannabisgesetzes beenden wir die gescheiterte Prohibitionspolitik der Vorgängerregierungen. Wir […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Landtag beschließt Pflegeboost für Sachsen-Anhalt
Pott (FDP): „Mit innovativen Maßnahmen mehr Fachkräfte gewinnen“ Sachsen-Anhalt soll mit innovativen Maßnahmen mehr Fachkräfte für die Pflege gewinnen. Einen entsprechenden Antrag zum „Pflegeboost für Sachsen-Anhalt“ der Koalitionsfraktionen hat der […]
WeiterlesenKarrais: Alleingang Baden-Württembergs braucht Einbindung in nationale Strukturen
Insellösungen bringen uns in der digitalen Welt nicht weiter Zum heutigen Beschluss des Landeskabinetts zur weiteren Förderung der Gesundheitscloud MEDI:CUSKarr sagte der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Die Gesundheitscloud […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Landesregierung muss Personalmangel in sozialen Berufen entgegenwirken
Der Hessische Landtag spracg über Fachkräftesicherung in sozialen Berufen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki Pürsün: „Während in sozialen Berufen Personalmangel herrscht, kann in […]
WeiterlesenThüringer Landtag fordert „Aktionsplan Endometriose“
Das Parlament stimmt nach mehr als einjähriger Befassung der Initiative der FDP zu Die Thüringer Landesregierung soll einen detaillierten Aktionsplan Endometriose erarbeiten. Der Landtag hat heute einen entsprechenden Antrag der […]
WeiterlesenBundestag – LÜTKE: Cannabisgesetz ist Paradigmenwechsel
Zur Einigung der Koalitionsfraktionen zum Cannabisgesetz erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Das Cannabisgesetz kommt zum 1. April. Damit haben wir einen echten Paradigmenwechsel in der […]
WeiterlesenULLMANN: Krankenhausstrukturreform und Transparenzgesetz sind überfällig
Zur Krankenhausstrukturreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Wir stehen weiterhin zur überfälligen und notwendigen Krankenhausstrukturreform und zum Transparenzgesetz. Es ist bedauerlich, dass der Verhandlungsprozess zwischen […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Strukturen der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung dringend reformbedürftig
Isringhaus (FDP) begrüßt das neue Aktionsbündnis Gesundheit für grundlegende Reformen im Gesundheitswesen und fordert von Minister Jung endlich eine aktive Gesundheitspolitik für das Saarland. Die FDP Saar begrüßt das neue […]
WeiterlesenFDP-Saar kritisiert Ausgaben des Saarlandes zur Miete von Hygieneboxen
Das saarländische Landesamt für Zentrale Dienste hat über die Vergabeplattform des EGO-Saar insgesamt 276 Hygieneboxen mit Menstruationsartikeln für Toiletten ausgeschrieben. Hierzu sollen sich nun Vermieter der Boxen über die Plattform […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Lucha verantwortlich für undemokratischen Weg zur Pflegekammer
Umfassende Informationen und Einbindung wäre nötig Das Verfahren zur Einrichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg stößt auf starke Kritik seitens der Gewerkschaft Verdi. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann, sieht […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER/ULLMANN: Gesundheitssystem wird digitaler, patientenfreundlicher und nutzerorientierter
Zur Digitalisierung im Gesundheitswesen erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Freien Demokraten stärken mit ihren Verhandlungserfolgen die liberalen Aspekte des Gesundheitssystems. Ein enges Regelkorsett ist kontraproduktiv für […]
WeiterlesenMartin-Montag: Neues Gesetz sichert Zukunft des Thüringer Krebsregisters
Robert-Martin Montag: FDP erweist sich einmal mehr als konstruktive Opposition Die Zukunft des Thüringer Krebsregisters ist gesichert – sowohl qualitativ als auch finanziell. Der Thüringer Landtag hat die von der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Sonderregelungen für die Universitätsklinken sind im Landespersonalvertretungsgesetz angezeigt
Geeignete Lösungen für kleinere Dienststellen müssen örtliche Identität und Interessenlage abbilden In der heutigen ersten Lesung des Gesetzesentwurfes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenThüringen – Robert-Martin Montag: Das stille Leiden beenden – Fachausschuss des Landtags stimmt ME/CFS-Initiative zu
Robert-Martin Montag: Wir möchten die Erforschung der Krankheit sowie die Versorgung der Patienten stärken / 10.000 Betroffene in Thüringen Gute Nachrichten für alle Betroffenen von ME/CFS. Der Gesundheitsausschuss des Thüringer […]
WeiterlesenKern: Frage des Tragens medizinischer Masken an Schulen hätte das Kultusministerium proaktiv klären müssen
Durch die Aussage des RP Karlsruhe entsteht in der Bevölkerung der Eindruck, dass das Kultusministerium und Behörden nicht frühzeitig miteinander kommunizieren Zur Meldung, wonach sich das Kultusministerium und das Regierungspräsidium […]
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