Oliver Kumbartzky: Werner Schwarz sollte sich nicht weiter unterpflügen lassen

Zur Unterstützung von CDU-Landwirtschaftsminister Werner Schwarz durch die Grünen bei der Aussetzung der Stilllegung landwirtschaftlich genutzter Flächen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

Oliver Kumbartzky

„Es ist schon erstaunlich, wieviel Zustimmung Werner Schwarz von den Grünen und dem NABU für seine Blockade bei Aussetzung der Flächenstilllegung erhält, während sich die Zustimmung aus den eigenen Reihen maximal in Grenzen hält. Das zeigt, wie uneinig sich die Koalition beim Thema Landwirtschaft ist. Gleichzeitig wird erstaunlich früh deutlich, dass die Trennung von Landwirtschafts- und Umweltministerium ein großer Fehler war.

 

Wenn sich ein Minister schon auf einer Fachministerkonferenz offenbar nicht klar äußern darf, dann muss man sich fragen, wieviel Einfluss er später auf Landesgesetze und -verordnungen haben wird. Werner Schwarz muss aufpassen, dass er jetzt nicht weiter untergepflügt wird. Denn der agrarpolitische Sprecher der Grünen bereitet anscheinend bereits die Begrenzung der Tierdichte vor. Anders kann man seine Forderung, den Tierfutteranbau zu reduzieren, nicht verstehen. Als Oppositionsfraktion wollen wir Werner Schwarz einen Rat geben: Die Reduzierung der Tierdichte steht nicht im grün-schwarzen Koalitionsvertrag, sondern nur im Wahlprogramm der Grünen. Es wäre mehr als seltsam, wenn man als Wahlgewinner eines seiner – anscheinend ehemaligen – politischen Kernthemen für den Koalitionspartner opfert.“

 

 

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