Wer ein paar 100.000 Euro verdient zum Beispiel, sollte etwas mehr zahlen“, so Scholz. Was meint er damit? Kommentar von Thomas L Kemmerich unter: https://www.facebook.com/KemmerichThomasL/posts/3339080406202792 Der Dr. Jekyll der deutschen […]
WeiterlesenMonat: Januar 2021
Christian Lindner Statement zum neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet
Plenarrede zur nationalen Bioökönomiestrategie 2021
Plenarrede von Hans Brandenburg Deutschland benötigt Ziele aber vor allem Messkriterien !
WeiterlesenPolitiker der FDP fordern Regeln für Kontensperrung
Politiker der Opposition fordern staatliche Strukturen für die Sperrung von Nutzerkonten in Sozialen Netzwerken. https://www.deutschlandfunk.de/twitter-politiker-von-gruenen-und-fdp-fordern-regeln-fuer.1939.de.html?drn:news_id=1217046 Diese Nachricht wurde am 17.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
WeiterlesenFDP will Bundestagssondersitzung zu Corona !!!
Die Corona-Beratungen von Bund und Ländern mit Bundeskanzlerin Merkel sind auf Dienstag vorgezogen worden. Die Frage ist, wie streng muss der Lockdown noch werden? FDP-Chef Lindner will darauf Antworten im […]
WeiterlesenSCHAFFT DEN SOLI AB!
Deutschland ist Vizeweltmeister bei der Steuerbelastung. Gerade in der aktuellen Krise ist es mehr als überfällig, dass wir die fleißigen Bürger und Mittelständler vom Solidaritätszuschlag befreien – und zwar endgültig […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert Ladenöffnung für FFP2-Maskenträger
„Ich plädiere dafür, dass der Berliner Senat ein kurzfristiges Programm zur Verteilung von FFP2-Masken aufsetzt“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja. 15.1.2021 – 06:19, okb/dpa Link zum Beitrag: https://www.berliner-zeitung.de/news/bei-ffp2-maskenpflicht-berliner-fdp-fordert-moeglichkeit-zur-ladenoeffnung-li.132685
WeiterlesenNRW-Schulministerin Gebauer: „Wir müssen wieder Türen öffnen“
Distanzlernen, Abschlüsse, Ferientermine: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer spielt in der Pandemiebewältigung eine zentrale Rolle. Wir haben mit ihr auch über eigene Fehler gesprochen – und darüber, wie es im Februar für […]
WeiterlesenFDP pocht auf eigenständigen Kurs: Auch mit CDU-Chef Laschet
Link zum Beitrag: https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-duesseldorf-fdp-pocht-auf-eigenstaendigen-kurs-auch-mit-cdu-chef-laschet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210116-99-49545
WeiterlesenFDP und Linke: Kritik an Ausstattung der Gesundheitsämter
Hamburg (dpa/lno) – Linke und FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft bemängeln die personelle und technische Ausstattung der Gesundheitsämter Link zum Artikel: https://www.zeit.de/news/2021-01/16/fdpund-linke-kritik-an-ausstattung-der-gesundheitsaemter
WeiterlesenFreie Demokraten alamiert !
Altmaier muss aktiv die Weichen für neues Wachstum stellen Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft in die zweitschwerste Rezession der Nachkriegszeit gestürzt: Die deutsche Wirtschaftsleistung im im vergangenen Jahr um […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner verlangt Informationen über Pläne des Kanzleramts
Vor dem Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche fordert FDP-Chef Lindner Aufklärung über die Pläne des Kanzleramts. Link zum Beitrag: https://www.deutschlandfunk.de/corona-lockdown-fdp-chef-lindner-verlangt-informationen.1939.de.html?drn:news_id=1216446
WeiterlesenKeine Waffen bei Schwarzarbeit-Kontrolle!
Der Zoll soll bei Überprüfungen von Unternehmen künftig nicht mehr standardmäßig bewaffnet auftreten. Das fordert Florian Toncar (41), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Beitrag auf Bild.de https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schwarzarbeit-fdp-will-kontrollen-ohne-bewaffnung-74895424.bild.html
WeiterlesenFDP will „Stufenplan aus dem Lockdown“
München (dpa/lby) – Die Landtags-FDP fordert einen „Stufenplan aus dem Lockdown“ ab Februar. Beitrag auf idowa.de https://www.idowa.de/inhalt.bayern-fdp-fordert-stufenplan-aus-dem-lockdown-ab-februar.5c7cb79c-72e1-494e-804d-cc59b2ccc757.html
WeiterlesenFDP fordert transatlantischen Wirtschaftsraum
China und 14 weitere asiatisch-pazifische Staaten haben nach achtjährigen Verhandlungen ein umfassendes Freihandelsabkommen (RCEP) abgeschlossen. Für die Freien Demokraten sollte die Unterzeichnung ein Weckruf für Europa und die USA sein. […]
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