Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine jahrelange FDP-Forderung umgesetzt und die bundesweite Absenkung des Mindestalters zum Erwerb des Moped-Führerscheins der Klasse AM auf 15 Jahre beschlossen. Der jugendpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt, fordert die Landesregierung nun auf, der Gesetzesänderung im Bundesrat zuzustimmen und sie schnellstmöglich umzusetzen. „Es war Niedersachsen schon seit Jahren freigestellt, den Erwerb des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren zu ermöglichen. Bisher ist aber – bis auf Lippenbekenntnisse einzelner Abgeordneter – nichts passiert. Gerade für Jugendliche, die in den ländlichen Regionen Niedersachsens leben, bedeutet die Möglichkeit, ein Moped zu fahren, einen großen Gewinn an Freiheit und Unabhängigkeit. So sind sie nicht mehr auf ihre Eltern oder die oft nur selten fahrenden öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen. Ihnen sollte der Zugang dazu so schnell wie möglich erlaubt werden“, so Alt.
Nachdem in den östlichen Bundesländern ein achtjähriger Modellversuch sehr erfolgreich gelaufen ist, sollten alle Bedenken gegen das Fahren von Mopeds mit 15 ausgeräumt sein. „Der Modellversuch wurde von den Jugendlichen sehr gut angenommen und es kam zu keiner signifikanten Steigerung der Unfallzahlen. Bei den Prüfungsergebnissen schnitten die 15-jährigen sogar besser ab als die 16-jährigen. Es wurde also eindrücklich bewiesen, dass sich auch 15-jährige verantwortungsbewusst und sicher mit Mopeds im Straßenverkehr bewegen können“, resümiert Alt.
Hintergrund:
Die FDP setzt sich seit Jahren für eine bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins ab dem 15. Lebensjahr ein. Bisher war es den Bundesländern freigestellt, diese Regelung einzuführen. Bundesweit verwehrten es lediglich die Länder Berlin, Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg und Niedersachsen, den Moped-Führerschein schon mit 15 Jahren zu erwerben. Die Empfehlung des Verkehrsausschusses muss nun noch im Bundestag beschlossen werden und benötigt anschließend die Zustimmung des Bundesrates.
Quelle:
FDP Niedersachsen – 19.05.21 – 13:20 Uhr