Coronabedingt finden zur Zeit noch viele politische Veranstaltungen hybrid statt, also digital mit nur wenigen Leuten vor Ort. Aber sie finden statt! Deshalb geht es heute mal mit auf […]
WeiterlesenMonat: Juli 2021
Wiesbaden: Transparenz in Bezug auf die Tat von Hanau schaffen
SPD, FDP und Linke bringen Untersuchungsausschuss auf den Weg Etwaige Behördenversäumnisse müssen aufgeklärt werden WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag beantragen gemeinsam mit SPD und Linken die Einsetzung […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Nicht die Zeit für Schlafmützigkeit
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: In der Corona-Krise standen immer wieder […]
WeiterlesenKiel: Im Zentrum des Datenschutzes müssen der Bürger und seine Daten stehen
Zur Forderung des Bundes- und der Landesdatenschutzbeauftragten, dass öffentliche Einrichtungen ihre Facebook-Präsenz abschalten sollen, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Soziale Medien sind ein Teil des Lebens unzähliger […]
WeiterlesenFDP Spende – Statement Frank Thelen
Wow, mit so einem Echo hätte ich nicht gerechnet. Danke für euer Interesse. Es kamen auch einige Fragen auf, die ich in diesem Video beantworte. Ich freue mich auf den […]
WeiterlesenEU und Bundesregierung müssen gegenüber China Haltung zeigen
Zum Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Gyde Jensen: „Es passt zur kalkulierten Symbolpolitik der Kommunistischen Partei, dass der Jahrestag […]
WeiterlesenBrauchen europäisch abgestimmte Regeln für Reiserückkehrer
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Das Reiserückkehrmanagement der Bundesregierung bleibt ineffektiv. Vor allem gibt es nach wie vor keine europäisch abgestimmten Regeln. Diese wären […]
WeiterlesenStuttgart: Grün-schwarze Selbstbedienung unter dem Corona-Deckmantel
Rekordhaushalt, Rekordliquidität: In Wahrheit kann diese Koalition einfach nicht mit Geld umgehen Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte im Landtag die vorgestellten Pläne für den Nachtragshaushalt, […]
WeiterlesenStartup-Unternehmer spenden 500.000 € für die FDP
10 deutsche Startups haben gemeinsam 500.000 € für die FDP gesammelt und hier klar den Wahlkampf der FDP zu unterstützen. Zu den Spendern gehören unter anderem Frank Thelen („Höhle der […]
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