Technologieoffen, marktwirtschaftlich, international – Die FDP Bayern hat heute in München ihre „6-Säulen-Strategie für einen Neustart in der Energie- und Klimapolitik“ vorgestellt. Präsentiert wurde das Papier von Bayerns FDP-Chef Daniel […]
WeiterlesenMonat: August 2021
Bundesregierung hat Evakuierungsmission in Afghanistan gefährlicher gemacht
Zur Lage in Afghanistan erklärt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann: „Das verspätete und unabgestimmte Handeln der Bundesregierung hat die Evakuierungsmission der Bundeswehr in Afghanistan noch gefährlicher gemacht […]
WeiterlesenBrauchen grundlegendes Umdenken in der Steuerpolitik
Zur Studie des Ifo Instituts über die Folgen einer Senkung der Unternehmenssteuer erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Studie des Ifo Instituts belegt: Steuersenkungen für Unternehmen führen zu höheren […]
WeiterlesenWarum die Verlängerung der epidemischen Lage falsch ist
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Montagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Konferenz der deutschen Regierungschefs (MPK) hat den Bundestag gebeten, die […]
WeiterlesenLindner: Freude am Erfinden als am Verbieten
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Burkhard Uhlenbroich und Roman Eichinger: Frage: Herr Lindner, die Union bricht fünf Wochen vor der Wahl […]
WeiterlesenDie Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein hohes Gut
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: „Die Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein hohes Gut. Das Ziel der Preisstabilität lässt sich […]
WeiterlesenKlimaschutz durch Innovation statt Verbote
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen, vor der wir stehen. Wie wir sie angehen wollen und wie das mit Innovationen statt Verboten funktioniert, erklärt Lukas Köhler in diesem Video. […]
WeiterlesenFDP spielt für den Schutz der individuellen Freiheit wichtige Rolle im Parteiensystem
Zum heute veröffentlichten „Freiheitsindex 2021“ des Instituts für Demoskopie Allensbach erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Als Freier Demokrat erschüttern mich die Ergebnisse der Studie: Nur noch 36 Prozent der […]
WeiterlesenFreiheitseinschränkungen müssen endlich wieder alle ins Parlament
Kein Vorratsbeschluss für Grundrechtsbeschränkungen Zur Erklärung der Bundesregierung, die epidemische Notlage verlängern zu wollen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann: „Die Verlängerung der epidemischen Lage bis 31.12.2021 ist […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Putins Politik ist inakzeptabel
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab dem Bonner „General-Anzeiger“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Nils Rüdel: Frage: Angela Merkel ist zu Gesprächen bei Präsident Putin – am […]
Weiterlesen3G-Regel statt Besucherlimit in Thermen und Bädern
Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenFall Nawalny offenbart Demokratie- und Menschenfeindlichkeit Moskaus
Zum Jahrestag des Giftanschlags auf den russischen Oppositionellen Nawalny erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Wie kein Zweiter legt der Fall Nawalny die Demokratie- und Menschenfeindlichkeit Moskaus offen, welche […]
WeiterlesenBundesregierung sabotiert digitale Pandemiebekämpfung ( Luca )
Zur Ablehnung des Bundesinnenministeriums, die Luca-App durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik überprüfen zu lassen, erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel […]
WeiterlesenBundesregierung hat Steuerzahler massiv vernachlässigt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für die Steuerzahler und gleichzeitig eine Ohrfeige für die Bundesregierung. […]
WeiterlesenChristian #Lindner, Generalsekretär Volker Wissing und Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger äußern sich zu den aktuellen Geschehnissen in #Afghanistan.
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