Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion zum Einsatz von Oberschenkelholstern für Polizeibeamtinnen und -beamte hat sich die Jugendorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft „Junge Polizei“ heute mit einem offenen Brief […]
WeiterlesenMonat: September 2021
Thüringen: Schulen mehr Selbstverantwortung übertragen
FDP-Fraktion: Das Jenaer Modell weist in die Zukunft / Nun gilt es, rechtliche Grundlagen zu schaffen Mit Unverständnis und Bedauern reagiert die FDP-Fraktion auf die Entscheidung des Thüringer Bildungsministers, den […]
WeiterlesenImpfstoffe müssen dorthin, wo die Leute sind
Zum Wochenbericht des RKI, nach dem die Impfquote kaum mehr ansteigt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Michael Theurer: „Die stockende Impfkampagne ist ein verheerendes Signal. In den USA zeigt […]
WeiterlesenStiko nicht durch politische Entscheidungen unter Druck setzen
Zur Debatte über Corona-Auffrischungsimpfungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist verfrüht, wenn ohne eine wissenschaftliche Empfehlung der Ständigen Impfkommission mit Corona-Auffrischungsimpfungen begonnen wird. Denn die Ständige […]
WeiterlesenWirksame Bekämpfung von Steuerbetrug statt Denunziation
Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Selbstverständlich müssen wir Steuerhinterziehung bekämpfen, aber der Zweck heiligt nicht jedes Mittel. Das baden-württembergische Meldeportal ist […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Ich sehe einen Graben zwischen uns und SPD und Grünen
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ und der „Rhein-Neckar-Zeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniel Bräuer: Frage: Herr Wissing, im FDP-Programm steht: „Es geht nicht um Farbenspiele“. […]
WeiterlesenChristian Lindner (FDP) im Kreuzverhör
Was sagt Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, zur sozialen Ungleichheit in Deutschland? Wie möchten er und seine Partei den Wohnungsmarkt verbessern? Und wie wird die Digitalisierung an Schulen vorangetrieben? Diese […]
WeiterlesenWiesbaden: Auf breiter Basis über Mobilität der Zukunft diskutieren
Mobilität bleibt individuelle Entscheidung Infrastruktur nicht vernachlässigen WIESBADEN – „Es ist gut, wenn die Diskussion über die Mobilität der Zukunft auf eine breite Basis gestellt wird und sich Politik und Bürgerschaft […]
WeiterlesenKUBICKI-Gastbeitrag: Moralische Spaltung?
KUBICKI-Gastbeitrag: Moralische Spaltung? Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für den „Cicero Online“ den folgenden Gastbeitrag: In den aktuellen Diskussionen über 3G in Zügen, über 2G in Restaurants oder über berufliche […]
Weiterlesen‚unter den linden spezial‘ mit Christian Lindner (Spitzenkandidat FDP)
Am Dienstag folgt der FDP-Spitzenkandidat, Parteichef und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner. Der 42-Jährige Wuppertaler, der als Abgeordneter im NRW-Landtag und im Bundestag Erfahrungen gesammelt hat, ist zu Gast bei Eva […]
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