Allein in diesem Jahr sind bereits über 500 Menschen der FDP Hamburg beigetreten. Mehr als 2.000 Mitglieder konnten die Elbliberalen zuletzt 1981 vermelden. Das ist lange her und deshalb ist […]
WeiterlesenMonat: November 2021
Thüringen: FDP fordert tägliche Test in Pflegeheimen
Schutz der Risikogruppen muss unverzüglich verbessert werden Die Zahl der aktiven Corona-Fälle in Thüringens Altenheimen ist auf mehr als 500 gestiegen. Bei jedem dritten Fall handelt es sich um Mitarbeiter. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Gesundheitsminister Lucha erweist mit Impf-Pflicht-Diskussion der Pandemiebekämpfung einen Bärendienst
Kühler Kopf statt stricken mit heißer Nadel Im Zusammenhang mit der Forderung des grünen Gesundheitsministers Manfred Lucha, dass Pflegekräfte und andere Gruppen mit einer Impfpflicht belegt werden sollten, sagte der […]
WeiterlesenThüringen: Kommunen nicht mit Corona-Regeln bevormunden
Die Drohung des Thüringer Gesundheitsministeriums, in Landkreisen sowie Großstädten zwangsweise Zugangsmodelle wie 2G und 3G+ durchzusetzen, ist nicht verhältnismäßig. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Gruppe: „Thüringens Gesundheitsministerin wäre […]
WeiterlesenHessen: Gebührenfreiheit und Sonntagsöffnung machen Bibliotheken attraktiver
Fachleute unterstützen FDP-Gesetzentwurf Büchereien sind Orte der Kultur, Bildung und Begegnung WIESBADEN – „Hessens Bibliotheken brauchen Unterstützung, um stärker und attraktiver zu werden“, fordert Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHamburg: Senat versäumt HPA-Reformen und verantwortet Finanzdesaster
Anlässlich der finanziellen Schieflage der Hamburg Port Authority (HPA) erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die Hafenverwaltung schlittert immer weiter in die Überschuldung. Seit vielen Jahren kommt die HPA nicht […]
WeiterlesenThüringen: Kostenlose Bürgertests für alle!
Freie Demokraten: Die Wiedereinführung der Bürgertests ist ein Gebot der Vernunft Mit der Abschaffung der kostenfreien Bürgertests sind die Regierungen krachend gescheitert. Weder taugt die Kostenpflichtigkeit als Erziehungsmaßnahme zur „freiwilligen“ Impfung noch […]
WeiterlesenNiedersaschsen: Statement Susanne Schütz zur Landarztquote
Zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Landarztquote, der kommende Woche in den Landtag eingebracht werden soll, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Dieser Gesetzentwurf ist reiner Aktionismus und Schaufensterpolitik. […]
WeiterlesenHessen: Landesregierung muss Verantwortung für Verfassungsbruch übernehmen
Schwarz-Grün ist mit Sondervermögen gescheitert Freie Demokraten nehmen Bouffier und Boddenberg in die Pflicht Schuldenbremse ist nachhaltig und generationengerecht WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenTHOMAE: Bekämpfung von Rechtsextremismus ist Daueraufgabe für Staat und Gesellschaft
Zum zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Auch nach zehn Jahren müssen uns die schrecklichen Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds und seine Selbstenttarnung eine […]
WeiterlesenHessen: Breite Zustimmung für Flächenmodell
Fachleute-Anhörung zur Grundsteuer im Haushaltsausschuss Experten bezeichnen FDP-Modell als einfach und verlässlich WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich erfreut über die breite Zustimmung von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Digitalisierung der Justiz muss weiter vorangetrieben werden
Entschiedenes Vorgehen gegen Sexualstraftaten erfordert mehr als Straferhöhungen Die heute vorgestellten Ergebnisse der Strafverfolgungsstatistik 2020 kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Der Rückgang an Verurteilungen im […]
WeiterlesenKÖRNER-Gastbeitrag: Von der Leyen bleibt eine Ankündigungsmeisterin
Das FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner schrieb für „Focus Online“ den folgenden Gastbeitrag: Man sagt oft, die EU wächst an ihren Krisen. Über Ursula von der Leyen lässt sich das leider nicht […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten wollen Gesundheitsdaten-Stiftung auf den Weg bringen
Gesundheitsforschung in Hessen braucht Stärkung Wissenschaftlern Zugang zu Daten ermöglichen Stiftung bietet geeigneten Rechtsrahmen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Daten sind das Gold der Zukunft! „Das […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Wiedereinführung von kostenlosen Corona-Tests
Angesichts der rasch steigenden Inzidenzwerte fordern Bayerns Liberale die Wiedereinführung der kostenlosen Jedermann-Tests. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Impfquote stagniert. Nur ein Bruchteil der Ungeimpften beabsichtigt, sich noch […]
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