Probleme bei dieser Impfpflicht lassen größere Schwierigkeiten bei allgemeiner Impfpflicht befürchten Zur Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres in Bayern noch […]
WeiterlesenMonat: Februar 2022
BERLIN: Sibylle Meister, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
„Dass sich der Berliner Senat nicht zur Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel durchringen konnte, ist für den Wirtschaftsstandort Berlin eine wirkliche Katastrophe. Damit werden die Berlinerinnen und Berliner die nächsten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig!
Zu dpa lsw – Auch Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab Schweickert: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig Neue Corona-Verordnung bedeutet hoffentlich Richtungswechsel in Corona-Politik Prof. Dr. Erik Schweickert, […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Hamburger Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität
FDP – Kruse: Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität Zu den Corona-Regeln in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger FDP Michael Kruse, MdB: „Dass Hamburg nun endlich nachzieht und, […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Zum heutigen Safer Internet Day „Fit für die Demokratie, stark für die Gesellschaft“ erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Insbesondere in der Pandemie haben Hate Speech und Fake […]
WeiterlesenStatement Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht
Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht „Jeder hat das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt:
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co:
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co: „Die anstehenden Mieterhöhungen bei den […]
WeiterlesenThüringen: Schluss mit den Durchhalte-Parolen! Wieder ein normales Leben zulassen
Freie Demokraten: Ein Plan zur Abschaffung aller Pandemie-Maßnahmen ist überfällig Die Thüringer Landesregierung soll schnellstmöglich alle pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufheben. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Diese Fehlannahme sollte dem Kreml nicht unterlaufen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „n-tv.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Frauke Niemeyer und Jan Gänger: Frage: Mit der Ampel sind Sie vor zwei Monaten in einer schwierigen Situation […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
WeiterlesenFDP lässt Lothar Wieler endlich fallen
In der #FDP-Spitze gibt es scharfe Kritik am Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar #Wieler. Das #RKI habe „quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung“ die Verkürzung der Genesenenfrist […]
WeiterlesenBernstein: Neue Lösungen für Lehrermangel in Sachsen-Anhalt
Das Land hat 916 Stellen ausgeschrieben und nur 414 Bewerber gefunden. Jörg Bernstein: „Ernüchternde Bilanz zwingt das Land dazu, weiter neue Wege zu gehen“ Im Wettbewerb um mehr Lehrer-Neueinstellungen in […]
WeiterlesenDas Thüringer Ladenöffnungsgesetz wird nur kosmetisch nachgebessert!
Heute hat der Thüringer Landtag eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen. Es hat sich so […]
WeiterlesenRülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig
Rülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig Bedeutung des Datenschutzes sollte der Landesregierung mittlerweile bekannt sein Zu den Plänen des Innenministeriums, Impfkontrollen durch die Polizei zu ermöglichen, und […]
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