Freie Demokraten auf Wachstumskurs Umfragewerte bestätigen FDP-Positionierung als eigenständige Kraft Hohe Kompetenzen in Wirtschafts- und Bildungsthemen Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der FDP Hessen, hat sich zufrieden mit dem heute vom Hessischen […]
WeiterlesenMonat: März 2022
SANDT zum Weltfrauentag: Frauen brauchen trittfeste Karriereleiter
Kommende Woche sollen der Internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern (Equal Pay Day, 7. März) sowie der Weltfrauentag (8. März) auf die Rechte von Frauen aufmerksam machen. […]
WeiterlesenKUHLE-Interview: Wer den Mut hat, sich gegen Putin zu stellen, muss Asyl erhalten
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab „Tagesspiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Felix Hackenbruch: Frage: Herr Kuhle, in der Ukraine intensiviert Russland seine Angriffe. Berichte über den Beschuss […]
WeiterlesenFDP Sachsen-Anhalt: FDP fordert offene Debatte über Wege aus der Abhängigkeit
Energiekrise: FDP fordert offene Debatte über Wege aus der Abhängigkeit Fraktionschef Silbersack verlangt realistisches Szenario für Kohleausstieg und Energiedebatte ohne ideologische Scheuklappen Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Andreas Silbersack […]
WeiterlesenFISCHBACH: Maskenpflicht im Unterricht muss generell ein Ende haben
Mit Ausnahme des Sportunterrichts bleibt an Bayerns Schulen die Maskenpflicht nach dem Ende der Faschingsferien bestehen. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Kinder […]
WeiterlesenUkraine-Krieg zwingt auch zu einer neuen Agrarpolitik
Thomas L. Kemmerich: Es ist ein Gebot der Stunde, auf die politisch gewollte Stilllegung von Äckern zu verzichten Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gilt es, auch die Agrarpolitik neu zu […]
WeiterlesenROCK/DR. H.C. HAHN: Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl
Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl Russischer Angriff auf Ukraine erfordert sofortiges Handeln Hessen-Büro muss geschlossen werden Aussetzung der Beziehungen ist alternativlos Die Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenKemmerich: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht!
Zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringens Gesundheitsministerin Werner Bußgeldverfahren ab Juni angekündigt. Wir Freie Demokraten halten das für die denkbar schlechteste Lösung und fordern stattdessen einen maßvollen Umgang. Es […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können
BUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) und „WAZ.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sinan […]
WeiterlesenThüringen: Das Gelingen der Energiewende erfordert mehr als nur Windräder
Dirk Bergner: Wir brauchen keine symbolpolitischen Forderungen, sondern einen technologieoffenen Ansatz Beim Ausbau der erneuerbaren Energien fokussiert sich die Thüringer Landesregierung zu sehr auf Windkraftanlagen. Die Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur erwarteten Sonderdividende aus dem Porsche-Börsengang
laut der heutigen Berichterstattung des Handelsblattes erwägt das Land Niedersachsen, einen Teil der Sonderdividende aus dem geplanten Porsche-Börsengang für den Kauf von VW-Aktien zu verwenden. Dazu sagt der Vorsitzende der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Oliver Kumbartzky zu „Bund muss Weichen für einen schnellen Bau des LNG-Terminals stellen“
Anlässlich der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Brunsbüttel ein Flüssiggasterminal bekommen soll, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky „Mit der klaren und deutlichen Botschaft von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg Heitlinger: Der Krieg in der Ukraine erfordert ein Umdenken auch in der Landwirtschaftspolitik
Lebensmittelimporte führen zu Abhängigkeiten von undemokratischen Regimen Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Georg Heitlinger, meint zur Rolle der Landwirtschaft und der Sicherheit der Nahrungsmittelversorgung aufgrund der Ukraine-Krise: „Der Krieg in […]
WeiterlesenKÖHLER: Koalitionsvertrag setzt Rahmen für EEG
Zum Entwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Der deutlich schnellere Ausbau der Erneuerbaren ist wichtiger denn je. Er zählt zu den […]
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