Im Landtag diskutieren Experten mit Senioren über Selbstbestimmung im Alter „Der FDP-Landtagsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, mit der älteren Generation in den Dialog zu treten“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. […]
WeiterlesenMonat: Juni 2022
FDP – Kruse: Keine weiteren Steuermittel für den HSV
Zu anstehenden Renovierungsarbeiten im Volksparkstadion im Vorfeld der Fußball-EM erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Streit zwischen der Stadt und dem HSV kommt zur Unzeit. Es müssen jetzt klare […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Eigentum nicht verhindern, sondern ermöglichen
Zu den Rekordeinnahmen des Landes bei der Grunderwerbsteuer erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Es ist höchste Zeit, dass die Menschen endlich beim Haus- und Wohnungskauf entlastet werden. Uns ist […]
WeiterlesenDÜRR/KUBICKI: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine
Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Christian Dürr und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki haben am 02.06.2022 den Präsidenten der Werchowna Rada S. E. Ruslan Stefantschuk […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Söders vermeintlich weiße Weste in der Maskenaffäre bekommt immer mehr Flecken
Nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder gab es bei der Vergabe von Maskengeschäften „keinerlei Vorzugsbehandlung“. Diese Interviewaussage steht jedoch in großem Widerspruch zu den Ausführungen der verantwortlichen Mitarbeiter aus […]
WeiterlesenKruse: Die maritime Logistikkette braucht mehr Wettbewerb, nicht weniger
Zum Stopp der Fusionsverhandlungen zwischen HHLA und Eurogate erklärt der Berichterstatter für Häfen und Logistik der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse MdB: „Der Stopp der Fusionsgespräche kommt nicht überraschend. Bereits Ende 2021 […]
WeiterlesenErzgebirgische FDP-Bundestagsabgeordnete Harzer hält Erhöhung der Minijobgrenze für eine Frage der Gerechtigkeit
(Berlin/Zschopau/03.06.2022) Der Deutsche Bundestag hat heute eine Erhöhung der Minijobgrenze beschlossen. Sie wird in einem ersten Schritt von den bisher 450 Euro auf 520 Euro angehoben. Zudem wird die Minijobgrenze […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Sondervermögen Bundeswehr hat Signalwirkung
Zur Einrichtung des Sondervermögens Bundeswehr erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „In Deutschland wollten viele lange glauben, dass nach dem Fall der Mauer Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa […]
WeiterlesenHeitlinger und Hoher: Die Lage ist ernst – die Afrikanische Schweinepest bedroht die Existenz der Schweinehalter
Die Landesregierung muss eine weitere Ausbreitung der aggressiven Tierseuche verhindern Zur Meldung, dass eine Woche nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emmendingen bisher […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zur Anerkennung eines polizeilichen Dienstunfalls bei Corona
zur Entscheidung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Corona-Infektionen im Polizeidienst als Dienstunfall anzuerkennen, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung sich […]
WeiterlesenHeinrich/Wadepuhl/Brugger/Lambsdorff: Evakuierungsmission transparent aufarbeiten
Zur Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabriele Heinrich (SPD), Dr. Johann Wadephul (CDU/CSU), Agnieszka Brugger […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sachsens Ministerpräsident Kretschmer liegt mit Forderung nach Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke richtig
(Berlin/Dresden/02.06.2022) Medienberichten zufolge plädiert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Laufzeitverlängerung der drei noch in Betrieb befindlichen deutschen Atomkraftwerke. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der […]
WeiterlesenViel Zustimmung für neue Thüringer Schul-Initiative
Anhörung im Landtag zum Antrag der FDP, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen Nachvollziehbar, schlüssig, konkret – der Antrag der FDP, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen, wurde während einer Anhörung im […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Neuer Mindestabstand für Windräder ist gute Entscheidung für Menschen im Freistaat – Aufhebung der Mindestabstandsregelung durch Bund nicht geplant
Torsten Herbst MdB (FDP): Neuer Mindestabstand für Windräder ist gute Entscheidung für Menschen im Freistaat – Aufhebung der Mindestabstandsregelung durch Bund nicht geplant (Berlin/Dresden/01.06.2022) Der Sächsische Landtag soll am […]
WeiterlesenHamburg: Schnell Lösung für Holsten-Quartier finden
Zu weiteren städtebaulichen Maßnahmen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Situation der „Adler Gruppe“ erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Der Senat steht beim Holsten-Quartier und anderen Bauprojekten vor einem Scherbenhaufen. […]
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