Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab dem „Focus Magazin“ (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Franziska Reich und Thomas Tuma:
Frage: Herr Djir-Sarai, wofür braucht es überhaupt eine Antidiskriminierungsbeauftragte? Ist das mehr als Symbolpolitik?
Djir-Sarai: Ich finde es richtig und wichtig, dass wir uns in Deutschland mit Diskriminierung als gesellschaftlichem Problem beschäftigen. Deshalb ist das Amt im Koalitionsvertrag auch festgeschrieben worden.
Frage: Ihre Partei hat gerade einen Sonderbeauftragten zur Rückführung von Migranten gefordert – ist das nicht das Gegenteil zu Frau Atamans künftigem Job?
Djir-Sarai: Wir als FDP wollen eine moderne Einwanderungspolitik mit klaren Leitplanken, die sich an Realitäten orientiert. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Deshalb wollen wir ein Punktesystem einführen, die Attraktivität für ausländische Fachkräfte steigern und bessere Integrationskurse anbieten. Gleichzeitig sollen diejenigen ausgewiesen werden können, die straffällig werden. Es gab in der Vergangenheit häufig Probleme bei der Ausweisung von Kriminellen. Da müssen wir deutlich besser werden. Deshalb findet sich auch dieser Punkt im Koalitionsvertrag.
Frage: Sie sprechen jetzt von Kriminellen. Sie haben aber auch mal gesagt, dass jene, die unsere Werte nicht teilen, gehen sollen. Wie definieren Sie diese Werte?
Djir-Sarai: Es ist doch klar, dass man nicht die Vorteile des deutschen Systems in Anspruch nehmen kann und gleichzeitig unsere Werte wie Menschenrechte, Religionsfreiheit oder die Gleichstellung von Mann und Frau nicht akzeptiert. Das funktioniert nicht.
Frage: Die Bundesregierung diskutiert ein neues „Teilhabegesetz“ für Migrantinnen und Migranten, das auch gewährleisten soll, dass sie in öffentlichen Institutionen gleichberechtigt an Jobs kommen können. Eine neue Art Quote?
Djir-Sarai: Ich kann in dem Vorhaben keine Quote erkennen. Was wir in der Koalition verabredet haben, ist der Abbau von bestehenden Hürden bei der Partizipation. Fakt ist: Die Gesellschaft profitiert nur von Einwanderung, wenn die Integration gelingt. Wir müssen alles dafür tun, dass keine Parallelgesellschaften entstehen, sondern dass jene Menschen, die zu uns kommen, sich schnell ein Leben bei uns aufbauen können und sich in die Gesellschaft einfinden. Integration ist aber natürlich keine Einbahnstraße.
Frage: Gibt es ein Mehr-Klassen-System der Migration? Heißen wir Ukrainer derzeit freundlicher willkommen, als Syrer, Afghanen oder Iraner?
Djir-Sarai: Die Bereitschaft, Menschen aufzunehmen, die uns kulturell näherstehen, ist wahrscheinlich größer. Der Krieg in der Ukraine ist uns auch geografisch schlicht näher als der in Syrien. Von einem Mehr-Klassen-System würde ich aber nicht sprechen.
Frage: Waren Sie aufgrund Ihrer persönlichen Geschichte sensibler als die deutsche Mehrheitsgesellschaft, was die Bedrohung durch Putin anging?
Djir-Sarai: Menschen, die wie ich in einem System der Unfreiheit aufgewachsen sind, haben einen besonderen Sinn dafür, ab wann Freiheit gefährdet ist. Ich fordere schon seit Jahren, dass man nicht naiv sein darf gegenüber Autokraten, egal ob in Russland, China oder dem Iran. Putin hat seit vielen Jahren seine Grenzen ausgetestet. Da habe ich die deutsche Politik oft als beschämend naiv empfunden. Meine große Hoffnung ist, dass die Ereignisse nun wenigstens dazu führen, dass diese Arglosigkeit endet.
Frage: Müssen wir autokratischen Systemen stärker die Stirn bieten?
Djir-Sarai: Wenn wir unsere Werte verteidigen wollen: ja, unbedingt. Die Vorstellung, die man lange hatte – Dialog, noch mehr Dialog, Wandel durch Handel – funktioniert nicht. Auch das chinesische System denkt nicht daran, unsere Werte zu übernehmen. Solche Regierungen sind Feinde unseres Systems, unserer Werte, unserer Freiheit. Sie werden immer ausschließlich ihre eigenen Interessen verfolgen – mit aller Härte, wenn es sein muss.
Frage: Das klingt bitter…
Djir-Sarai: … ist aber die Realität, auch wenn sie uns nicht gefällt. Wir können ja keine Realitätsverweigerung betreiben, nur damit wir uns emotional besser fühlen. Ich habe früher permanent mit dem damaligen SPD-Außenminister Heiko Maas darüber gestritten, wie wir etwa mit dem Iran umgehen. Ich habe gesagt: Wir können nicht von morgens bis abends über ein Atomabkommen sprechen und komplett ignorieren, dass im Iran Menschen verschwinden, gefoltert und ermordet werden. Der Iran destabilisiert den gesamten Nahen Osten.
Frage: Sie selbst kamen mit elf Jahren aus dem Iran nach Deutschland. 27 Prozent der Menschen in Deutschland haben mittlerweile wie Sie ihre Wurzeln in anderen Ländern und Kulturen. In Ihrer eigenen Partei sind es nur 5 Prozent, weniger als in der AfD! Fühlen Sie sich manchmal wie ein Fremdkörper?
Djir-Sarai: Also, ich stehe nicht morgens auf und sage mir beim Zähneputzen: „Ich habe einen Migrationshintergrund.“ So funktioniert das nicht. Und es spielt auch keine Rolle. Einer der Gründe, weshalb die FDP meine politische Heimat wurde, war: Bei den Liberalen ist es egal, woher jemand kommt. Meine Herkunft war einfach irrelevant. Es hieß nur: Das ist der Bijan, und der versteht was von Politik. Für mich musste niemand den Wegweiser spielen, wie ich in Deutschland zurechtkomme. Ich wollte einfach dazu gehören.
Frage: Ihre Eltern blieben in Teheran. Sie wurden allein nach Deutschland zu Ihrem Onkel geschickt…
Djir-Sarai: … und ich wusste: Das ist jetzt ein Neuanfang. Aber auch eine riesengroße Chance, die viele Kinder im Iran, viele meiner eigenen Familienmitglieder nicht hatten. Ich durfte ein neues Leben anfangen und habe mir gesagt: „Mach‘ was draus!“
Frage: Trotzdem ist Ihr Weg als Migrant in die Politik außergewöhnlich. Woran liegt‘s?
Djir-Sarai: Auch bei mir war es alles andere als selbstverständlich. Wenn man im Iran der 80er Jahre aufwächst, ist man, ob man will oder nicht, ein politischer Mensch. Auch in Deutschland habe ich mich sehr für Politik interessiert. Aber ich hatte immer das Gefühl, dass Menschen mit Migrationsgeschichte in der Politik keine Chance haben.
Frage: Bis Sie den Grünen-Star Cem Özdemir gesehen haben.
Djir-Sarai: Das hatte tatsächlich gar nichts mit Cem Özdemir als Person zu tun, sondern damit, dass da einer, der nicht Klaus Schmitz oder Peter Krüger heißt, gewähltes Mitglied des deutschen Parlaments war. Das hat mich damals beeindruckt. Vorbilder sind unheimlich wichtig. Jeden Tag spürt man ja die Barrieren, mit denen man konfrontiert ist, wenn man ein bestimmtes Aussehen hat oder einen außergewöhnlichen Namen trägt. Daher ist es wichtig, zu Menschen aufschauen zu können, die es trotz dieser Barrieren geschafft haben.
Frage: Durch Ihre Jugend soll sich Frust wie ein roter Faden gezogen haben.
Djir-Sarai: Manchmal war es schon schmerzhaft. Jeder geht mit derartigen Erfahrungen anders um. Ich habe aus dem Frust aber auch meine Motivation gezogen. Anders als einige meiner damaligen Schulfreunde.
Frage: Wie tickten die?
Djir-Sarai: Die meisten waren selbst Migranten, und viele haben sich enttäuscht abgewandt nach dem Motto: Hier kommen wir eh nicht weiter. Einige haben sehr früh die Schule verlassen. Ich dagegen hatte immer irgendwie das Bedürfnis, es erst recht gut zu machen.
Frage: Gab es Momente, in denen auch Sie am liebsten aufgegeben hätten?
Djir-Sarai: Ich war im Iran ein sehr guter Schüler, vor allem in naturwissenschaftlichen Fächern wie Mathematik. In Deutschland war das Problem, dass ich anfangs die Sprache nicht beherrschte. Wenn Sie dann Textaufgaben lösen müssen, wissen Sie nicht, was Sie machen sollen. Irgendwann hat man unweigerlich das Gefühl, gar nichts zu können. Ich erinnere mich an einen furchtbaren Moment während einer Klassenarbeit in der fünften Klasse. Der Lehrer hat eine Geschichte vorgelesen, die wir aus der Sicht einer anderen Person nacherzählen sollten. Alle fingen an zu schreiben wie wild, und ich saß da, 45 Minuten lang, und dachte nur: Mist! Am Ende wurde das Heft eingesammelt und der Schüler Bijan gibt ein weißes Blatt ab. Das war einfach hart.
Frage: Hatten Sie eine Vorstellung von Deutschland, als Sie ankamen?
Djir-Sarai: Ich kannte die deutsche Fußball-Nationalmannschaft. 1986 war Fußball-WM, Leute wie Matthäus, Rummenigge und Schumacher waren Superstars für mich. Außerdem hatte mein Vater in Deutschland studiert und von 1959 bis 1974 dort gelebt. Es kamen auch immer wieder deutsche Freunde in Teheran zu Besuch…
Frage: Ist die Feststellung schon rassistisch, dass es womöglich Nationalitäten gibt, die sich leichter tun mit der Integration als andere?
Djir-Sarai: Pauschalisieren kann man hier nicht. Die Menschen sind ja alle individuell, mit ganz eigenen Vorstellungen und Wünschen. In der iranischen Community zum Beispiel, die ich gut kenne, fällt mir oft auf, dass es den Menschen sehr stark um Bildung geht. Da kommen Menschen aus dem Iran und ihre erste Frage ist: „Wie kann ich mich an der Uni einschreiben?“ Oder: „Was muss ich dafür tun, dass meine Kinder Sprachkurse bekommen?“ Ich finde das beeindruckend.
Frage: Die Sehnsucht nach Bildung in einer Kultur ist also der Schlüssel für Integration?
Djir-Sarai: Unbedingt, zumindest einer der Schlüssel. Ein Beispiel: Im Iran bildet man sich nicht unbedingt, weil man Karriere machen will, sondern weil Bildung ein Teil der kulturellen Identität ist. Iraner sitzen zusammen und tragen sich gegenseitig Gedichte vor. Oder es gibt Wettbewerbe, wer besser rechnen oder schöner schreiben kann. Wer spricht wie viele Sprachen? Es gehört zur Kultur, sich sehr für Literatur, Sprache, Geschichte oder Philosophie zu interessieren.
Frage: Wer hat Sie in Deutschland besonders unterstützt?
Djir-Sarai: Viele Menschen, insbesondere meine Lehrer. Viele von ihnen haben angeboten, mir nach dem Unterricht Nachhilfe zu geben. Von dem Angebot habe ich oft Gebrauch gemacht. Und ich hatte einen Riesen-Vorteil, weil ich in einem Umfeld aufgewachsen bin, in dem keine iranische Community existierte.
Frage: Weil Ihnen so nichts anderes übrigblieb, als Deutsch zu lernen?
Djir-Sarai: Ja. Meine Biografie wäre mit Sicherheit anders verlaufen, wenn ich von Teheran in eine deutsche Großstadt gekommen wäre, in der es eine iranische Community gegeben hätte. Da ist die Versuchung natürlich da, sich in seine Komfortzone zurückzuziehen. In Grevenbroich war ich gezwungen, mich einzugliedern. Ich war im Fußballverein, heute bin ich im Schützenverein. Es ist ein Wirgefühl.
Frage: Ist Integration auf dem Land also leichter als in der Stadt?
Djir-Sarai: Anhand meiner ganz persönlichen Erfahrungen würde ich sagen: ja. Aber es kommt natürlich ganz stark auf ein ermutigendes Umfeld an. Das kann es natürlich auch in Großstädten geben. Bei mir zu Hause wurde Wert darauf gelegt, nicht Farsi, sondern immer deutsch zu sprechen. Jeden Tag musste ich eine Seite aus dem Wörterbuch auswendig lernen. Ich habe mit Fernsehserien wie „Knight Rider“ oder „Ein Colt für alle Fälle“ die Sprache gelernt. Deutsch ist ja recht komplex. Aber von einem auf den anderen Tag verstand ich es. Das macht wahnsinnig glücklich.
Frage: Wann haben Sie das erste Mal auf Deutsch geträumt?
Djir-Sarai: Das hat bestimmt drei, vier Jahre gedauert. Bis heute rechne ich übrigens auf persisch. Das ist immer noch so in mir drin.
Frage: Wie nennen Sie hier geborene Menschen mit langen deutschen Ahnentafeln? „Bio-Deutsche“? Oder auch mal „Kartoffeln“?
Djir-Sarai: Solche Begriffe würde ich nie wählen. Ebenso wenig wie ich über „alte weiße Männer“ sprechen könnte. Man bekämpft Diskriminierung nicht mit neuer Diskriminierung.
Frage: Würden Sie jemals wieder in den Iran reisen?
Djir-Sarai: So eine Reise kommt für mich derzeit nicht infrage. Mein diplomatischer Status als Bundestagsabgeordneter interessiert den Iran wenig, denn ich habe neben der deutschen Staatsbürgerschaft weiterhin einen iranischen Pass.
Frage: Den können Sie nicht ablegen?
Djir-Sarai: Nein, der iranische Staat entlässt einen nicht aus seiner Staatsbürgerschaft. Die Regierung in Teheran sieht in mir keinen deutschen Politiker, sondern einen Oppositionellen aus ihrem eigenen Land. Das würde es dem Regime auch leichter machen, mir vor Ort ernsthafte Schwierigkeiten zu bereiten.
Frage: Wie geht es Ihren Eltern, die ja im Iran geblieben sind?
Djir-Sarai: Ihnen geht es unter den gegebenen Umständen gut, sie kommen ihre Kinder auch ab und an in Deutschland besuchen. Meine Schwester lebt ja ebenfalls längst hier. Ich würde mich natürlich unglaublich freuen, wenn ich meinen eigenen Kindern irgendwann mal den Iran zeigen könnte.
Frage: Was funktioniert in der deutschen Ausländerpolitik mittlerweile? Wo wachsen die Probleme vielleicht sogar?
Djir-Sarai: Wir verstehen mittlerweile, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Entsprechend brauchen wir endlich eine moderne Einwanderungspolitik. Die Union hat in dieser Frage lange Jahre ideologische Scheuklappen gehabt. Die Ampelkoalition hingegen sieht Einwanderung als Chance. Das Kabinett hat kürzlich das Migrationspaket I beschlossen – ein echter Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik. Dennoch bleibt einiges zu tun, insbesondere wenn man sich den aktuellen Fachkräftemangel in fast allen Branchen anschaut. Als FDP wollen wir deshalb rasch weitere Schritte gehen und ein echtes Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Topleute gehen immer noch eher nach Kanada, Australien oder in die USA. Das hat auch mit Bürokratie zu tun, weshalb wir unnötige Bürokratie abbauen und eine gesteuerte Einwanderung in unser Land attraktiver machen wollen.
Frage: Wie sah das bei Ihrem eigenen Rechtsstatus aus?
Djir-Sarai: Ich kam als alleinreisender Jugendlicher in Deutschland an und bekam zunächst eine befristete Aufenthaltsbescheinigung. Als der Iran-Irak-Krieg endete, wurde ich aufgefordert, Deutschland wieder zu verlassen. Damals schrieb meine Schulklasse einen Bittbrief an den NRW-Innenminister. Ich durfte erst einmal bleiben, aber das Verfahren dauerte. Erst Anfang 1996 konnte ich deutscher Staatsbürger werden.
Frage: Der Prozess soll nun beschleunigt werden, was wiederum die Union kritisiert.
Djir-Sarai: Die Union versucht bei dem Thema Einwanderung die vermeintliche Lufthoheit über die Stammtische zu bewahren und malt Migration eher in düsteren Farben. Das ist absolut realitätsfern. Die Ampelkoalition läutet auch in der Migrationspolitik eine Zeitenwende ein. Das Dauergenörgel der Union ist unangebracht. Je sachlicher die Debatten geführt werden, umso besser für alle.
Frage: Wo standen Sie bei der großen Flüchtlingskrise ab 2015?
Djir-Sarai: Als FDP sind wir weltoffen und tolerant, sehen aber ebenso die Notwendigkeit von klaren Regeln für die Zuwanderung. Wir müssen wissen, wer zu uns kommt. 2015 hatte mit Regeln und Rechtsstaatlichkeit allerdings nicht mehr viel zu tun. Da gab es einen Kipp-Punkt, ab dem das Chaos regierte. Das müssen wir künftig vermeiden.
Frage: Rechnen Sie im Fall Ukraine mit weiteren Flüchtlingswellen?
Djir-Sarai: Das hängt zu sehr vom Kriegsverlauf ab, als dass ich Prognosen wagen würde. Aber ich fürchte, dass uns der Krieg, den Russland da völkerrechtswidrig vom Zaun gebrochen hat, noch länger beschäftigen wird. Diplomatische Lösungen über die Köpfe der Ukrainer hinweg darf und wird es jedenfalls nicht geben.
Frage: Was an Ihnen ist vielleicht noch persisch, was besonders deutsch?
Djir-Sarai: Mein Humor ist ziemlich persisch. Da kommt mir meine Heimat im Rheinland entgegen. Darüber hinaus ist alles an mir ziemlich deutsch, würde ich sagen. Besonders deutsch an mir sind vielleicht ein paar Werte, die mir einst nahegebracht wurden. Ob die heutzutage noch so en vogue sind, bezweifle ich allerdings manchmal (lacht).
Frage: Welche meinen Sie?
Djir-Sarai: Zum Beispiel Pünktlichkeit oder Genauigkeit. Auch die Lust am Problemlösen, die oft zu Missverständnissen führen kann. Im Nahen Osten geht man mit Problemen anders um, man fragt sich dort weniger, wie man ein Problem komplett lösen kann, als vielmehr, wie man mit dem Problem besser leben, wie man es verwalten kann.