- Freie Demokraten fordern bessere Schieneninfrastruktur
- Ausbau ist zwingend notwendig
- Planungsgesellschaft kann Kommunen entlasten
-
Beispiellfoto Schienennetz, Bild von S. Hermann & F. Richter auf Pixabay
Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat heute im Landtag seine Forderung nach einem beschleunigten Ausbau der Schieneninfrastruktur bekräftigt. „Nicht erst seit der intensiven Bahnnutzung durch das 9-Euro-Ticket weiß jeder, dass es in Hessen an Schieneninfrastruktur fehlt. Jetzt ist die Frage zu beantworten, was auf Landesebene zu tun ist, um den Ausbau zu beschleunigen. Dieser geht in Hessen zurzeit nämlich nur im Tempo eines Bummelzugs voran“, erklärt Naas. Er wirbt für den von den Freien Demokraten vorgelegten Gesetzentwurf einer „Schnellen Schiene Hessen“. „Planungsverfahren dauern oft viel zu lange. Ziel muss es sein, sie zu beschleunigen und dafür eine hessische Planungsgesellschaft nach dem Vorbild der Regionaltangente West zu gründen“, erklärt Naas. Hessen brauche möglichst schnell mehr Schienen, um das Bahnfahren attraktiv zu machen. Um schneller bauen zu können, müsse aber zunächst schneller geplant werden. Naas ergänzt: „Der Bund muss sich um Großprojekte wie den Frankfurter Fernbahntunnel kümmern. Die Kommunen sind mit Infrastrukturprojekten aber oft überfordert, weil Eisenbahnschienen über Kreisgrenzen verlaufen – dabei geht es um Zuständigkeiten und Koordinierung. Das ist der Punkt, an dem das Land ran muss.“
Naas erinnert daran, dass CDU und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten haben, zur Beschleunigung von Maßnahmen die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft zu prüfen. „Das ist ein Witz. In einem Jahr wird schon der nächste Landtag gewählt, und bislang ist von Schwarz-Grün nichts gekommen“, sagt Naas. „Und das, obwohl der Ausbau der Schieneninfrastruktur zwingend notwendig ist, um den Menschen mehr Mobilität zu ermöglichen.“