Anlässlich der Vorstellung des Geschäftsberichts 2021 durch den Hamburger Senat erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die Freude des Senats über die sprudelnden Steuereinnahmen sollte nicht allzu lange anhalten. Unternehmen […]
WeiterlesenMonat: September 2022
Baden-Württemberg – Bonath: Landesregierung rudert endlich zurück
17 Prozent abgegebene Erklärungen bei Halbzeit ist Niederlage für die Landesregierung Zur Aussage des Finanzministeriums, nun einen Aufschub für die Abgabe der Grundsteuererklärung einzuräumen, erklärt das Mitglied des Finanzausschusses, Frank Bonath: […]
WeiterlesenFDP Saar: Krankenhausplan muss schnellstens überarbeitet werden. Korrektur im Bereich Schlaganfallbehandlung besonders dringlich.
Bei der Krankenhausplanung setzt die saarländische Landesregierung auf das Aussitzen statt auf das Anpacken von Problemen. Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus. „Obwohl dringender […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Koalitionsausschuss des Berliner Senats:
„Statt die Qualität und damit die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen, verramscht der Berliner Senat Tickets und das, obwohl die ersten Auswertungen zu dem Ergebnis kommen, dass das 9-Euro-Ticket weder […]
WeiterlesenSaarland: Stv. Landesvorsitzende der Saar FDP fordert Energiesicherheit für das Saarland durch heimische Energieträger und Atomstrom
Der massive Anstieg der Energiepreise stellt die saarländischen Unternehmen vor immer größere Herausforderungen. Eine Verzehnfachung der bisherigen Preise ist keine Seltenheit. Betroffen sind alle Branchen – vom Bäckereibetrieb über das […]
Weiterlesen