Robert-Martin Montag: Rot-Rot-Grün missachtet den Landtag auf dem Rücken von Patienten
Obwohl der Thüringer Landtag die rot-rot-grüne Regierung verpflichtet hat, 15 Prozent der Regelfinanzierung der Thüringischen Krebsgesellschaft zu übernehmen, verweigert sie diese Zahlungen.
„Das ist eine Missachtung des Parlamentes auf dem Rücken der Krebspatienten!“, sagt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP. Er wirft Rot-Rot-Grün wiederholte Versäumnisse im Kampf gegen Krebs vor.
Die Freien Demokraten haben sich bereits 2020 für eine finanzielle Unterstützung der Thüringischen Krebsgesellschaft eingesetzt. Unter anderem erfolgte dazu eine Expertenanhörung im Thüringer Landtag. Auf die FDP-Initiative hin verpflichtete das Parlament die Landesregierung zu einer Bezuschussung. Die entsprechenden Mittel wurden seither im Haushalt festgeschrieben.
Angesichts dessen, dass täglich 40 Thüringer eine Krebsdiagnose erhalten, ist die Finanzierung zwingend notwendig, so Montag. Bislang gibt es in Thüringen nur ungenügende Kapazitäten für die psychoonkologische Beratung. Das Verhalten der Landesregierung führt dazu, dass die vorhandenen Anlaufstellen weiterhin nicht ausreichend finanziert und dadurch in ihrem Handeln eingeschränkt sind.