Wir benötigen einen landesweiten Krankenhausplan, damit die flächendeckende Versorgung auch künftig gesichert ist. Die Ankündigung, wonach die geplante große Krankenhausreform bis zur Sommerpause vorgelegt werden soll, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenMonat: Januar 2023
Saarland – Isringhaus sieht bei geplanter Krankenhausreform gute Ansätze für das Saarland. Klinikpleiten können verhindert werden mit einfachen Eingriffen am DRG-System
Die FDP Saar sieht gute Ansätze in der angekündigten Reform für die Krankenhausfinanzierung. Die Ampelkoalition will mit dieser Reform der Krankenhausfinanzierung weg von dem reinen Prinzip der Fallpauschalen, weil dadurch […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfällig
(Dresden/05.01.2022) Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen noch im Januar zu beenden. Zuvor war die Maskenpflicht im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Hürden für den Quer- und Seiteneinstieg ins Lehramt müssen dringend gesenkt werden
Zur Lösung der dramatischen Personallage an allen Schularten im Land braucht es ein Strategiepaket, um den Lehrkräftemangel kurz-, mittel- und langfristig zu lösen – qualitativer Anspruch muss erfüllt werden Zur […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Landtagsausschuss für Verzicht auf berufsschulische Prüfungen
Die Initiative für die Reform der Berufsausbildung geht von der FDP aus Die Berufsausbildung in Thüringen steht vor einer einschneidenden Reform. Künftig soll am Ende der Ausbildung nur noch die […]
WeiterlesenBayern & Hessen: Trendwende 2023: Sechs „FDP pur“-Positionen für ein starkes Deutschland und eine starke FDP
Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart fordern die FDP-Spitzenkandidaten aus Bayern und Hessen, Martin Hagen und Stefan Naas, eine Schärfung des liberalen Profils. Im Folgenden finden Sie das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Kretschmann regiert lieber weiterhin über die Köpfe der Betroffenen hinweg als mit echter Beteiligung
Zur Lösung der zahlreichen Probleme in der aktuellen Bildungssituation ist es unabdingbar, die Eltern angemessen zu beteiligen, sie mitzunehmen und eben nicht über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden Zur Meldung, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg- Schweickert: Fordere verbindliche Aussagen über Zukunft des Bürokratieabbaus
(Unsinnige Regelungen gefährden Handwerksbetriebe Zur heutigen Meldung über die Kritik des Handwerks an einer staatlichen Regulierungsflut als zusätzlicher Belastung (geäußert vom Landeshandwerkspräsidenten Rainer Reichhold) äußert sich der Sprecher für Handwerk […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss den Katastrophenschutz stärken
Anlässlich der öffentlichen Kritik des Landesbrandmeisters Frank Homrich am Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Beim Katastrophenschutz gibt es in Schleswig-Holstein sehr […]
WeiterlesenBrandenburg – zur Verlängerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Zyon Braun
„Die erneute Verlängerung der Corona-Maßnahmen ist falsch und nicht zu begründen. Eine Notlage im Gesundheitssystem liegt weiterhin nicht vor und die Maßnahmen verlieren immer mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Bundesregierung sollte ein Wachstumspaket schnüren
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Bild am Sonntag“ (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Lindner, wird […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Bundesregierung sollte ein Wachstumspaket schnüren
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Bild am Sonntag“ (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich Frage: Herr Lindner, wird das […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Wir müssen unsere Debattenkultur schützen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt am Sonntag“ den folgenden Gastbeitrag: Wenn ich einen Wunsch frei hätte, was wir uns als Gesellschaft für das […]
Weiterlesen