Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 33 „Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen“

In seiner Rede zu TOP 33 (Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen) erklärt der Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:

Oliver Kumbartzky

„Die Lage der Kulturbranche ist nach den Corona-Jahren nach wie vor schwierig. Theater, Kinos oder Musik-Veranstaltungen: Vieles konnte über einen längeren Zeitraum hinweg nicht im normalen Umfang stattfinden und die Folgen sind teilweise bis heute zu spüren. Die Energiekrise hat diese schwierige Lage teilweise noch weiter verschärft und ist auf eine ohnehin angeschlagene Branche getroffen. Umso wichtiger ist es, dass man die Kulturbranche sinnvoll unterstützt und dafür sorgt, dass es Hilfen gibt, wo diese angezeigt sind.

Wir unterstützen daher den vorliegenden Antrag. Die geplante Umschichtung im Programm des Landes erscheint sinnvoll, allerdings ist die Frage schon erlaubt, warum dazu bisher im 8-Punkte-Plan der Landesregierung nichts geregelt war. Unter Punkt 6 (‚Härtefallfonds Vereine und Verbände‘: 20 Millionen Euro) heißt es bisher lediglich sehr bezeichnend ‚Vorrangig in Anspruch zu nehmen sind dabei Bundesprogramme‘. Diese fünf Millionen Euro sind ja richtig, aber man muss sich insgesamt überlegen, wie man das Land im Kulturbereich besser aufstellt: Schleswig-Holstein liegt bei den Ausgaben im Kulturbereich nämlich im bundesweiten Vergleich auf einem der hinteren Plätze: Das sehen wir zum Beispiel bei den Musikschulen. In diesem Zuge wäre deshalb auch die Diskussion über ein Musikschulgesetz interessant, um diesen Bereich endlich mit einer verlässlichen Finanzierung auszustatten.

Und wir brauchen im Kulturbereich insgesamt einen Modernisierungsschub bei den Angeboten. Das Personal wird auch in diesem Bereich knapper und es gilt eben auch, das Angebot auch in der Fläche zu sichern. Die Digitalisierung in der Kulturbranche muss vorangetrieben werden, um breite Bevölkerungsschichten, vor allem auf dem Land, zu erreichen. Denn wir halten die Medien- und Kulturbildung und den Zugang zu kulturellen Einrichtungen als einen wichtigen Teil der Daseinsvorsorge. Dazu gehören nach meinem Verständnis auch moderne Bibliotheken und Informationszentren, die wir auf dem Weg in die weitere Digitalisierung unterstützen und fördern müssen. All das wird aber nicht gehen, wenn es keine auskömmliche Finanzierung gibt. Da gibt es in den nächsten Jahren also noch sehr viel zu tun.“

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