Thomas L. Kemmerich: Wir wollen nicht tatenlos zusehen, dass immer mehr Bordsteine hochgeklappt werden
Thüringens Innenstädte und Ortskerne sollen noch attraktiver werden. Dafür werben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag und schlagen konkrete Maßnahmen vor.
„In immer mehr Innenstädten werden die Bordsteine frühzeitig hochgeklappt. Diesen Trend möchten wir gern stoppen. Der Staat steht in der Verantwortung, gute Rahmenbedingungen für den lokalen Einzelhandel zu schaffen, statt das Geschäft dem Onlinehandel zu überlassen“, erklärt Thomas L. Kemmerich. Er verweist darauf, dass vor wenigen Tagen das Kaufhaus Moses in Gotha neu eröffnet hat. „Ich wünsche mir sehr, dass noch mehr Händler derartige Zeichen setzen. Die Realität ist leider eine andere. Geschäftsaufgaben und Leerstände sind allgegenwärtig in unseren Innenstädten. Mit jedem Sterben eines Ladens verlieren wir weit mehr als nur Einkaufsmöglichkeiten. Ohne einen attraktiven Einzelhandel als Magnet büßen die großen wie kleinen Ortszentren zusehends an Aufenthaltsqualität ein.“
Es braucht nach Ansicht der FDP ein breites Maßnahmenpaket, um Einzelhändler zu unterstützen. Das beginnt mit vermeintlichen Kleinigkeiten wie der örtlichen Brötchentaste. „Kurzpark-Möglichkeiten erleichtern besonders älteren Menschen, die aufs Auto angewiesen sind, den schnellen Einkauf, zum Beispiel in Bäckereien oder Apotheken.“ Kemmerich warnt davor, dass durch eine ideologisch betriebene Verkehrspolitik die Erreichbarkeit des Einzelhandels erschwert wird. „Das Auto ist für viele Menschen genauso wichtig wie für andere das Fahrrad oder Bus und Bahn.“
Die FDP setzt sich aber auch für eine Modernisierung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes ein. Es erlegt allen Beschäftigten im Einzelhandel an zwei Samstagen im Monat ein Arbeitsverbot auf, auch wenn sie ausdrücklich an diesen Tagen arbeiten und stattdessen an einem klassischen Werktag frei nehmen möchten. „Wer samstags arbeiten möchte, soll dies auch tun dürfen. Es ist an der Zeit, das Ladenöffnungsgesetz an die Lebenswirklichkeit anzupassen“, so Thomas L. Kemmerich. „Außerdem möchten wir dem Einzelhandel ermöglichen, an mehr als nur vier Sonntagen im Jahr öffnen zu dürfen.“ Er erinnert daran, dass in anderen Bundesländern bis zu 10 verkaufsoffene Sonntage erlaubt sind. In Thüringen sind es lediglich 4 solcher Tage.