Mit dem Deutschlandticket haben wir ein einheitliches, bundesweit gültiges und digitales Ticket. Zum ab heute (1. Mai) gültigen 49-Euro-Ticket und zur Meldung des Verkehrsministeriums, dass die Länder zum Beispiel bei […]
WeiterlesenMonat: Mai 2023
Hessen – KNELL: Planwirtschaftlicher Ökoaktionsplan ist gescheitert
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute eine Zwischenbilanz ihres Ökoaktionsplans gezogen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Die Landesregierung ist mit ihrem […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
Zum Berichtsantrag der FDP-Landtagsfraktion für den kommenden Bildungsausschuss über die weiteren Konsequenzen aus dem Fall Heide (Umdruck 20/1348) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Mobbing und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
Zur Debatte um die Einrichtung eines Nationalparks Ostsee und zum eingereichten Landtagsantrag der FDP-Fraktion (Drs. 20/961) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die Maßnahmen zum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Nur Lehrkräfte, die da sind, können Lesekompetenzen vermitteln
Beruf der Grundschullehrkraft muss attraktiver werden – Nur dann werden Maßnahmen zur Verbesserung – nicht nur – der Lesekompetenz ihre volle Wirkung entfalten können Zur Meldung, dass an den Grundschulen […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Deutschlandticket verändert ÖPNV grundlegend
Zum Start des Deutschlandtickets erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Carina Konrad: „Ab Montag ist das Deutschlandticket gültig. Die bahnbrechende Reform verändert den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) grundlegend. Endlich werden die […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Kliniken bleiben trotz vermeintlicher Rekordförderung unterfinanziert
Landesregierung muss nachhaltige Krankenhausplanung vorlegen Hessens Gesundheitsversorgung ist nicht zukunftsfähig Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach dem heutigen Krankenhaus- und Versorgungsgipfel der Landesregierung […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Kosmehl: Gesetzliche Anforderungen an Datenschutzbeauftragten bleiben unverändert
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Datenschutzgesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl: „Oberstes Ziel der Freien Demokraten ist die schnellstmögliche Legitimation des […]
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