Zum heute vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf für 2024 sagt Guido Kosmehl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:
„Angesichts steigender Kosten in fast allen Bereichen ist es für Sachsen-Anhalt von großer Bedeutung, klare Prioritäten zu setzen und sorgfältig über die Ausgaben nachzudenken. Wir Freie Demokraten stehen für eine verantwortungsvolle, generationengerechte Haushaltspolitik. Um Sachsen-Anhalt langfristig erfolgreich zu gestalten, braucht es eine solide finanzielle Basis.
Unser Ziel ist es, Sachsen-Anhalt für kommende Generationen lebenswert und zukunftsfähig zu gestalten. Dazu wollen wir Investitionen vorantreiben, die das Land stärken und sowie Wachstum und Innovation fördern. Die Wettbewerbsfähigkeit Sachsen-Anhalts muss weiter gesteigert und die Chancen für unsere Bürgerinnen und Bürger weiter verbessert werden.
Wir sehen den Haushaltsplanentwurf 2024 als Chance, gemeinsam mit den anderen Fraktionen konstruktiv an einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Entwicklung Sachsen-Anhalts zu arbeiten.“
Hintergrund:
Der Haushaltsplanentwurf 2024 hat ein Volumen von 14,27 Milliarden Euro. Die Schwerpunkte der Ausgaben liegen in den Personalkosten von rund 4,5 Milliarden Euro und den Zahlungen an die Kommunen von rund 4,35 Milliarden Euro