(Dresden, 15.09.2023) Lieber gar nicht feiern, als schlecht, teuer und zu Lasten der Kommunen. Die FDP Sachsen erteilt den Plänen des Freistaates eine klare Absage, den Tag der Sachsen künftig aus dem Finanzausgleich (FAG) zu bezahlen.
„Für den Tag der Sachsen in Aue-Bad Schlema hat der Freistaat die Zuschüsse auf 1,5 Millionen Euro erhöht. Wenn man dieses Geld künftig aus dem FAG nimmt, fehlen den Kommunen wichtige Mittel, um ihre eigenen Aufgaben umzusetzen“, sagt Dr. Anita Maaß, Vorsitzende der FDP Sachsen. Der FAG dient dazu, die unterschiedliche Finanzkraft der sächsischen Kommunen auszugleichen und dadurch die kommunale Selbstverwaltung zu stärken.
„Kindergärten, Schulen und Straßen sind wichtiger, als ein ,Volksfest‘, zu dem immer weniger Besucher kommen und das seinen Glanz verloren hat. Da kann man das Geld gleich aus dem Fenster werfen. Das hat den gleichen Nachhaltigkeitsfaktor“, so Dr. Anita Maaß.
Für die FDP Sachsen ist klar: „Das Konzept des Tages der Sachsen ist völlig überholt. Hier sind neue Ideen nötig. Mit dem würdelosen Zwangsbeatmen der jüngsten Vergangenheit muss jedenfalls Schluss sein. Dann sollte man den Tag der Sachsen lieber sterben lassen. Die Kommunen dürfen sich jetzt nicht vom Freistaat vor den Karren spannen lassen und dafür finanziell bluten“, sagt Dr. Anita Maaß.