Zur städtebaulichen Verbindung zwischen Innenstadt und HafenCity erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Eine Verbindung zwischen Innenstadt und HafenCity zu schaffen, ist für die Weiterentwicklung Hamburgs wichtig. Nicht vergessen werden […]
WeiterlesenMonat: September 2023
PROMNY: Kultusminister bleibt Ideen für die Schule der Zukunft schuldig
Freie Demokraten fordern Update für die Bildung Fake-Fach kann Informatik-Unterricht nicht ersetzen Lorz hat rosarote Brille aufgesetzt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat auf die […]
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DÜRR-Interview: Wir wissen, dass Planwirtschaft bereits gescheitert ist
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Tagesspiegel (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Valerie Höhne. Frage: Die wirtschaftliche Situation im Land ist mäßig, die FDP hat sich trotzdem gegen […]
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Jung und Scheerer: ÖPNV unterstützt Schulpendler – nicht umgekehrt
Skurrile Forderung nach gestaffeltem Unterrichtsbeginn Zur aktuellen Berichterstattung des SWR: „Verkehrsminister Hermann fordert gestaffelten Unterrichtsbeginn in BW“ sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Christian Jung: „Im Sommerloch war […]
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Silbersack: Sachsen-Anhalt muss mehr für Startups tun
Wirtschaftspolitiker der Liberalen sieht Schlüssel in Stärkung des Eigenkapitals von Startups und Verbesserung der Beratungsleistungen Sachsen-Anhalt hat bei der Ansiedlung von Startups im Bundesvergleich eine der schlechtesten Quoten. Die FDP […]
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Junge Liberale: Minijobgrenze, Steuerfreibeträge und Steuertarife umgehend anpassen
Eine Frage der Fairness – Minijobgrenze, Steuerfreibeträge und Steuertarif umgehend anpassen. Nach Bekanntwerden der neuen Bürgergeldregelsätze für 2024 melden sich die Jungen Liberalen, Jugendorganisation der FDP, zu Wort und schlagen […]
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VOGEL-Interview: Wer arbeitet, muss immer mehr haben als jemand, der das nicht oder weniger tut
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab ntv.de das folgende Interview. Die Fragen stellte Volker Petersen. Frage: Wie muss man sich bei so einer Klausur die Stimmung vorstellen? […]
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Hessen – Mucker: Bildungscampus darf Lehrerbildung nicht verwässern
Zum 01. September eröffnet der Bildungscampus Saar soll der zentrale Anlaufpunkt für alle Referendare werden. Die FDP Saar fordert, dass die schulspezifische Ausbildung erhalten bleibt. „An dem Campus sollen die […]
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Sachsen – Sozialministerium: Bürokratie schuld an Fördermittel-Affäre? Dann macht es einfacher.
(Dresden, 31.08.2023) Nachdem Ministerin Köpping notgedrungen ihren Staatssekretär opfern musste, traf sich am heutigen Donnerstag, dem 31. August 2023 der Sächsische Landtag zu einer Sondersitzung zur Fördermittel-Affäre im Ministerium für […]
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Baden-Württemberg – Schweickert: Wir brauchen eine Gleichwertigkeit zwischen akademischer und beruflicher Bildung
Es bringt nichts, wenn die grün-geführte Landesregierung öffentlichkeitswirksam Loblieder auf das Handwerk singt, dann aber hinterrücks genau das Gegenteil macht Zur Meldung, wonach es wieder etwas mehr Azubis im Südwest-Handwerk […]
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Jacobsen: Klares Wachstumssignal vom Bund, jetzt muss Hamburg nachziehen
Zu den Beschlüssen der Bundesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Bund stellt die Zeichen auf Entlastung und Wachstum. Es ist gut, dass sich die FDP in wesentlichen Punkten gegen […]
WeiterlesenSachsen – Fördergeld-Skandal: Bauernopfer ersetzt keine umfassende Aufklärung der Vorgänge im sächsischen Sozialministerium
(Dresden, 30.08.2023) Das Sächsische Sozialministerium trennt sich von Staatssekretär Sebastian Vogel. Die FDP begrüßt diesen ersten Schritt, mahnt aber zugleich eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe um Korruption und Vetternwirtschaft im […]
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Christopher Vogt: Schleswig-Holstein muss die Ausweisung weiterer sicherer Herkunftsstaaten unterstützen
Zu dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Ausweisung von Georgien und Moldau als weitere sichere Herkunftsstaaten erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt und unterstützt den Beschluss […]
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WISSING-Interview: Wir sollten uns auch mit Alternativen beschäftigen.
FDP-Präsidiumsmitglied und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gab der „BILD“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Block und Burkhard Uhlenbroich: Er ist der Minister mit den meisten Baustellen in Deutschland: Verkehrs- […]
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Bundestag- Schröder: Garantiebetrag stärkt junge Menschen in Ausbildung
Die beschlossene Kindergrundsicherung sieht eine direkte Auszahlung des Garantiebetrags (ehemals Kindergeld) an volljährige Anspruchsberechtigte in Studium und Ausbildung vor. Dafür hatte sich Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in den Verhandlungen eingesetzt. […]
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