Zum Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag:
„Es gibt nichts zu beschönigen. In Hessen und Bayern hat der Frust über die Berliner Ampel den Landtagswahlkampf entschieden. In einer Koalition mit einer derart übergriffigen Partei wie den Grünen kann man keinen Staat machen. Das bekommen beide Ampelpartner überdeutlich zu spüren. Die Ergebnisse in unseren Nachbarländern bestätigen zugleich den Gestaltungsanspruch, den wir für Thüringen formulieren. Damit unser Freistaat in den entscheidenden Politikfeldern Bildung, Sicherheit, Wirtschaft und Migration wieder vorankommt, braucht es den politischen Wechsel – ohne Grüne und ohne extreme Parteien. Dieser Wechsel gelingt nur mit einer starken FDP, die in der Tradition von Scheel, Genscher und Otto Graf Lambsdorff steht. Ohne aufrechte Liberale wird unser Land zum Albtraum.“
Richtig so.
Grüße aus Bayern.
Freundliche Grüsse
Marcus Hennecke
FDP Friedberg
Persönlich hatte ich von der FDP erhofft, dass sie sich für Selbstbestimmung und unsere Grundrechte einsetzen würde, was einen deutlichen Einsatz bei der ehrlichen und kritischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedeutet hätte. Die Möglichkeit war da, denn diese verheerenden Politik wurde von der Vorgängerregierung initiiert. Weiterhin wichtig gewesen wäre die Aufklärung des Nordstream-Anschlags sowie ein spürbarer Einsatz zur Freilassung von Julian Assange. Auch wenn das sicher viel Mut erfordert hätte. Auch die wiederauferstandene Waffenbegeisterung aus vergangenen Jahrhunderten halte ich für gefährlich und einen geradezu peinlichen kulturellen wie gesellschaftlichen Rückschritt. Stattdessen wird sich mit Nebenschauplätzen beschäftigt, wie sog. Selbstbestimmungsgesetze u.ä. Damit reiht sich die FDP in den Mainstream ein, anstatt ein eigenes Profil zu entwickeln und Themen ausserhalb des „Tunnels“ anzupacken. Die FDP verfügt über das Potenzial, steckt aber leider zu sehr in alten Mustern fest – personell wie gedanklich.