Bijan Djir-Sarai: Wir haben heute im FDP-Präsidium einen Beschluss verabschiedet mit dem Titel „5 Sofortmaßnahmen für eine Wirtschaftswende: Wachstum jetzt!“. Wir haben darüber diskutiert, wie sich die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung im […]
WeiterlesenMonat: Oktober 2023
BERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur Berichterstattung, wonach die geplanten Ausweitung des Präventivgewahrsams durch den schwarz-roten Senat nicht die Aktivisten der „Letzten Generation“ umfassen wird:
„Es wird immer deutlicher, dass die CDU maximal Schaufensterpolitik kann. Den Beleg des Gegenteils muss jetzt Kai Wegner liefern. Nicht reden, sondern im Senat handeln. Polizei wie auch die Staatsanwaltschaften sind […]
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DR. NAAS: Auch in Hessen ist noch kein Meister vom Himmel gefallen
Der Meister ist so viel wert wie der Master Al-Wazir hat kostenfreien Meisterbrief in Amtszeit verschlafen Weitere Schritte müssen folgen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl, […]
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Bayern – SPITZER zum Ärztestreik: Die Lage ist ernst, es brennt an allen Ecken
Zum heutigen Streik der Fach- und Hausärzte äußert sich Dr. Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Ich habe vollstes Verständnis für den Streik der Ärzte. Aus meiner eigenen Praxis […]
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Baden-Württemberg – Jung: Die Schlamperei der Landesregierung kann die Regionalverbände teuer zu stehen kommen
Die Landesregierung muss nachträglich die Planungsgrundlage Auerhahn und Windkraft ändern Auf eine parlamentarischen Initiative der FDP/DVP-Fraktion zu „Neue Planungsgrundlage Windkraftenergie und Auerhuhn“ (Drucksache 17/5307) liegt nun eine Antwort der Landesregierung […]
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