Robert-Martin Montag: Wir möchten die Erforschung der Krankheit sowie die Versorgung der Patienten stärken / 10.000 Betroffene in Thüringen Gute Nachrichten für alle Betroffenen von ME/CFS. Der Gesundheitsausschuss des Thüringer […]
WeiterlesenMonat: Dezember 2023
Baden-Württemberg – Rülke und Brauer: Mit der FDP ist ein Schleifen der Schuldenbremse nicht zu machen
Notlage-Schulden ersetzen kein jahrelanges Spar-Versagen Zur heutigen Darstellung der Finanzlage des Landes durch den Finanzminister erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: Rülke: […]
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Saarland – Julis: Die SPD und Ihre Generationenwette
Der saarländische Landesrechnungshof hält den Transformationsfonds der saarländischen Landesregierung für verfassungswidrig. Die Präsidentin des Rechnungshofs Annette Groh mahnt zusätzlich an, dass der Schuldenstand bereits vor Einführung der 3 Milliarden an […]
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DÜRR-Interview: Wir werden lange Zeit maßhalten müssen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Stern“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Benedikt Becker und Jan Rosenkranz. Frage: Herr Dürr, was haben Sie eigentlich Weihnachten vor? Dürr: Zu Hause mit […]
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Hessen – DR. NAAS: Kassel muss Standort der documenta bleiben
Strukturreform notwendig Antisemitische Vorfälle müssen verhindert werden Ministerin hätte Vorschlag prüfen müssen „Die neuen Debatten um den Rücktritt der sechs Mitglieder der Findungskommission der documenta 16 sind ein weiterer Tiefpunkt nach den […]
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Torsten Herbst MdB (FDP): Rückführungsgesetz für abgelehnte Asylbewerber und Straftäter im Bundestag eingebracht – Wichtiger Baustein zur Reduzierung illegaler Migration
(Berlin/30.11.2023) Der Deutsche Bundestag berät heute in der 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der […]
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