Nach der zweiten Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss zur Einigung auf den Bundeshaushalt 2024 ist die Förderung wichtiger Programme im Saarland gesichert. Dazu erklärt der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP):
„Einige Projekte, die ich bei früheren Haushaltsgesprächen zunächst erfolgreich unterstützt habe, hatten den notwendigen Förderbescheid zum Zeitpunkt des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes, auf das eine Haushaltsperre folgte, noch nicht bekommen. Umso mehr freut es mich, dass diese Projekte nun gesichert sind.“
Bei den von Luksic angesprochenen Projekten handelt es sich um die Sanierung des Schwimmbades in Blieskastel, die Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule in Eiweiler und den Ersatzneubau der Umkleidekabine Saarwiesen in Saarbrücken-Burbach sowie der Oase Burbach.
Für das Haushaltsjahr 2024 hat sich Luksic erfolgreich für eine finanzielle Unterstützung zur Erforschung von Cyber-Resilienz für autonome Fahrzeuge eingesetzt.
„Die Zukunft der Mobilität erfordert nicht nur Innovation, sondern auch Sicherheit. Das Projekt zur Cyberphysischen Resilienz für autonome Fahrzeuge ist ein entscheidender Schritt, um die Sicherheit dieser hochvernetzten Anwendungen zu gewährleisten. Für das im Saarland ansässige CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit, das in diesem Bereich bereits heute gute Ideen hat, bietet sich hier eine gute Chance Spitzenforschung und Anwendungen für den Alltag weiter voranzutreiben.“