(Sachsen/Berlin, 13.03.2024) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute über die Mittelvergabe beim Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ entschieden. Mit der Entscheidung werden fünf Projekte in Sachsen mit einem Zuschuss von insgesamt rund 15 Millionen Euro gefördert. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag:
„Es ist erfreulich, dass der Bundestag trotz knapper Haushaltsmittel eine weitere Förderrunde im Programm ,Sanierung kommunaler Einrichtungen‘ beschlossen hat. Davon profitieren Kommunen im Freistaat Sachsen durch Bundesmittel von rund 15 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute Bundeszuschüsse für fünf sächsische Bau- und Sanierungsprojekte beschlossen. Die Bundesförderung von 45 Prozent der Gesamtkosten erhalten unter anderem das Spielzeugmuseum in Seiffen und die Technischen Sammlungen in Dresden. Mit der Förderung unterstützt der Bundestag die sächsischen Kommunen ganz konkret und leistet einen Beitrag zur Stärkung der Lebensqualität vor Ort. Aus eigener Kraft sind die Kommunen oft nicht in der Lage, die finanziell aufwändigen Sanierungen ihrer Kultureinrichtungen zeitnah durchzuführen.
„Über das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ fördert der Bund vor allem die Sanierung von Sporthallen, Schwimm- und Freibädern sowie von Kultureinrichtungen – in diesem Jahr mit einem Gesamtbetrag von 200 Millionen Euro. Weiterführende Informationen zum Programm:
https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sanierung-kommunaler-einrichtungen-sjk.html <https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sanierung-kommunaler-einrichtungen-sjk.html>