Zum 75. Jahrestag der NATO-Gründung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „75 Jahre nach ihrer Gründung hat die NATO als politisches und militärisches Bündnis kein bisschen an Relevanz eingebüßt. Sie […]
WeiterlesenMonat: April 2024
Baden-Württemberg – Haußmann: Sehe keinen gesetzlichen Änderungsbedarf bei der Abrechnung homöopathischer Arzneimittel
Streichung homöopathischer Arzneimittel aus freiwilligen Leistungen der Krankenkassen nicht erforderlich Die aktuelle gesetzliche Regelung sieht vor, dass homöopathische Leistungen eine freiwillige Satzungsleistung der Krankenkassen sind. Die Krankenkassen können in eigener […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann, Generalsekretär der FDP Berlin, zur aktuellen Lage beim Landesamt für Gesundheit und Soziales:
„Die katastrophale Situation im LAGeSo in Berlin passt leider zum Zustand des Berliner Senats: strukturlos. Keine Termine, kein Personal, technische Probleme – am Ende alles zulasten der Berlinerinnen und Berliner. […]
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Schleswig-Holstein – Buchholz: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Tourismus
Zur eingereichten Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung des Insektentourismus in Schleswig-Holstein erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Landesregierung steckt viel Geld in Insektenhotels, hat aber anscheinend […]
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BUSCHMANN-Interview: Wir brauchen eine starke Wirtschaft. Sie ist die Voraussetzung für Wohlstand.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Daniela Vates: Frage: Herr Buschmann, wo Rechtspopulisten in […]
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