Innovation ist der Kraftstoff des Fortschrittsmotors – der im Land langsam zu stottern beginnt
In der Aktuellen Debatte zum Thema „Innovation@BW: ultramoderne Rechner, Künstliche Intelligenz und neue Forschungsansätze“ sagte der forschungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock:
„Damit Innovation auch weiterhin tatsächlich @BW, also in Baden-Württemberg, stattfindet, müssen wir die Innovationskraft des Landes entfesseln und ideologische Einschränkungen verhindern. Denn Innovation ist der Kraftstoff des Fortschrittsmotors – der im Land langsam zu stottern beginnt! Das ist nicht dadurch zu kaschieren, dass zuletzt Millionenbeträge in die KI-Forschung im Land geflossen sind. Eine unterdurchschnittliche Zahl an Gründungen in innovationsaffinen Branchen und eine rückläufige Zahl patentfähiger Erfindungen durch Hochschulangehörige weisen auf Probleme hin. Wir brauchen nun einen politischen Klimawandel, eine Abkehr von der ideologischen Überfrachtung der Forschungspolitik. Es gibt etliche Forschungsfelder, die äußerst energieintensiv sind. Wenn man etwa an Reinräume im medizinischen Bereich, Quantencomputing oder Fusionsforschung denkt, dann ist für uns Freie Demokraten jedenfalls klar: Forschung darf keinen Klimadeckel haben.
Es wird nicht gelingen, dass man den Hochschulen erhebliche Energieeinsparvorgaben verordnet, ohne dass Forschung und Lehre beeinträchtigt werden. Es wird nicht gelingen, die Hochschulen umfassend auf die ambitionierten Klimaziele der Netto-Treibhausgasneutralität bis 2030 zu verpflichten, wenn man etwa für das Hochleistungscomputing ganz beträchtliche Energiebedarfe hat. Es wird nicht gelingen, dass man Förderprogramme für die Forschung am Klimaschutz limitiert, wenn damit energieintensive oder emissionsreiche Forschung verhindert wird. Und es wird auch nicht gelingen, ein Flächenmoratorium zu installieren, dass den Hochschulen Forschungsneubauten praktisch verbietet, wenn man hierzulande weiterhin Innovationsweltmeister bleiben will.“