anlässlich der heutigen Berichterstattung von Business Insider erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Die Schilderungen legen einen ungeheuerlichen Eingriff in die Pressefreiheit durch Dietmar Woidke nahe. Sowohl […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg – Karrais: CO2-Speicherung ermöglichen
Klimaschutz gelingt nur mit Innovation und Technologieoffenheit In der heutigen Landtagsdebatte zu Ausbau und Nutzung von Carbon Capture and Storage (CCS) sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Offenbar […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Augenmaß bewahren beim Streik
Zum Streik am Flughafen und bei der Deutschen Bahn erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Gute Arbeit muss gut bezahlt werden, insofern ist es nachvollziehbar, dass Arbeitnehmer sich in Zeiten stark […]
WeiterlesenBayern – FISCHBACH befürchtet schweres Versäumnis: Hätte die mutmaßliche Beihilfe der Kirchenführung bei Missbrauchsfällen schon 2010 verfolgt werden müssen?
Nach der heutigen Anhörung im Rechtsausschuss des Bayerischen Landtags zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen in der Kirche sieht sich die FDP-Fraktion in ihrer Befürchtung bestätigt, dass es […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Es droht ein noch größeres Chaos im Bahn-Nahverkehr und ÖPNV
Hermann muss Ersatzverkehre organisieren Nach der Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg zu den geplanten Bahn-Streckensperrungen rund um Stuttgart, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung, am […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Kennzeichnungspflicht ist Ausdruck des Misstrauens gegenüber unserer Polizei
Unsere Polizei hat den Generalverdacht nicht verdient Zur aktuellen Pressemitteilung des Innenministeriums bezüglich der Einbringung eines Gesetzesentwurfes zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin […]
WeiterlesenLINDNER-Rede auf dem 74. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hielt auf dem 74. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin die folgende Rede: Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, im vergangenen Jahr habe ich nach der Pandemie hervorgehoben, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Beschleunigter Netzausbau längst überfällig
Land hinkt Jahre hinterher Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann heute den beschleunigten Ausbau des Stromnetzes gefordert hat, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Im Beisein […]
WeiterlesenDÜRR: Wir sollten die Kernfusion ermöglichen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Igor Steinle: Frage: Welche Botschaft soll vom Parteitag an die Wähler ausgehen? Christian Dürr: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Frau Heinold, das ist kompletter Murks!
Zum von Haus & Grund und dem Steuerzahlerbund in Auftrag gegebenen Gutachten, das zu der Einschätzung kommt, dass das Grundsteuergesetz verfassungswidrig ist, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Grün-Schwarz muss Besoldung bei Grundschullehrkräften auf den Prüfstand stellen
Man muss aufgrund der riesigen regionalen Unterschiede bei den Lebenshaltungskosten und den Bewerberzahlen hierzulande über die Einführung einer Regionalprämie nachdenken Zur Meldung, dass die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Koalitions-Hütte brennt lichterloh
Landes-Mobilitätsgesetz spaltet Es wird gemeldet, dass der Koalitionsstreit um das Landes-Mobilitätsgesetz weitergeht. Dazu machten die Regierungsfraktionen unterschiedliche Angaben, wie mit dem vorliegenden Entwurf umgegangen wird. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenSchlummernde Gefahr in Thüringer Windrädern – FDP fordert Kataster
Dirk Bergner: Klimaschutz muss gut gemacht und nicht nur gut gemeint sein Obwohl die meisten Thüringer Windräder mit Hilfe des extrem klimaschädlichen Gases SF6 betrieben werden, hat die Landesregierung keinen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Gigabit-Richtlinie des Bundes ist der entscheidende Schritt für den digitalen Fortschritt in unserem Land
Minister Strobl muss auf geänderte Fördersituation reagieren. Der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, lobt die neue Gigabit-Richtlinie 2.0 der Bundesregierung. Die damit verbundene Äußerung von Digitalisierungsminister Strobl, der Bund sei mit […]
WeiterlesenDÜRR: Keine Austauschpflicht für funktionierende Heizungen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab Bild online das folgende Interview. Die Fragen stellte Jan Schäfer: Frage: Herr Dürr, Sie sollen hinkriegen, was Ihr Parteichef Lindner nicht geschafft hat: den Heiz-Hammer […]
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