Verfall von Straßen endlich stoppen Im Vorfeld der Sitzung des Koalitionsausschusses am heutigen Abend hat der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian Jung, konkrete Forderungen: „Der heutige […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Schleswig-Holstein – Annabell Krämer: Gutachten bestätigt unsere Bedenken gegen den Ukraine-Notkredit
Zum von der FDP-Fraktion beim Wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegebenen Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung des Ukraine-Notkredites erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Gutachten deckt […]
WeiterlesenJulis: Der Rücktritt von Ministerin Ernst war längst überfällig
Der Rücktritt von Britta Ernst (SPD) ist die logische Konsequenz von unzähligen Verfehlungen der Bildungsministerin, die zur Brandenburger Bildungsmisere geführt haben. Auf den designierten Nachfolger Steffen Freiberg wartet viel Arbeit. […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zu den Verzögerungen bei der Herstellung von Barrierefreiheit an Berliner Bahnhöfen:
„Seit 2009 war klar, dass bis Ende 2021 der ÖPNV vollständig barrierefrei sein muss. Mittlerweile hat das Jahr 2023 begonnen und immer noch ist das Ziel nicht erreicht – alles […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Wendehals Söder muss Bürgern bei Atom-Debatte reinen Wein einschenken
Zur Forderung von Markus Söder nach einer Länderzuständigkeit für den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Die FDP hat grundsätzlich Sympathie für einen längeren Betrieb von Kernkraftwerken. Aber bevor […]
WeiterlesenWISSING-Interview: KI-Systeme dürfen uns nicht manipulieren, sie müssen uns unterstützen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab der „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Block und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Wissing, wann hat sich […]
WeiterlesenDie Unabhängigkeit des Thüringer Rechnungshofs ist unantastbar
Thomas L. Kemmerich fordert Ministerpräsident Ramelow zur Aufklärung der Parteibuch-Affäre auf Die politische Unabhängigkeit des Thüringer Rechnungshofs ist unantastbar. Daran zu rütteln steht auch Ministerpräsident Ramelow nicht zu. Mit dieser […]
WeiterlesenFDP Brandenburg – Staudacher: Ein Rücktritt für den Neuanfang
den Rücktritt von Bildungsministerin Britta Ernst kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Ministerin Ernst hat nach mehreren Monaten des Protestes gegen ihre Arbeit die richtige Konsequenz gezogen und ist […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Straftäter gehören vor Gericht und nicht in unsere Schulen
Zu den Plänen der „Letzten Generation“, Werbe- und Rekrutierungsveranstaltungen an Schulen durchführen zu wollen, erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Diese Gruppe erweist sowohl dem Klimaschutz […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Wir können nun den Modernisierungsmotor anwerfen
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab dem „Focus“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Antje Hildebrandt und Thomas Tuma: Frage: Herr Vogel, wie schlecht geht’s der FDP aktuell auf einer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Vorhandene Infrastruktur wird unserem Wirtschafts- und Lebensstandort nicht gerecht
Fortschritte beim Breitband-Ausbau trotz, nicht wegen des Innenministers. Zu Meldungen bezüglich des Breitband-Ausbaus im Land, wonach weniger als 70 % der Haushalte über einen Gigabit-Anschluss und nur 92,77 % der […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Deutschland sollte sich deutlicher für eine harte Haltung gegenüber dem iranischen Regime einsetzen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den „Stuttgarter Nachrichten“ und „StN.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Violetta Hagen: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben schon am eigenen Leib erfahren, dass das iranische […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Atomausstieg ist fatal für Klimaschutz, bezahlbare Strompreise und Versorgungssicherheit
Torsten Herbst MdB (FDP): Atomausstieg ist fatal für Klimaschutz, bezahlbare Strompreise und Versorgungssicherheit (Berlin/Dresden/14.04.2023) An diesem Samstag werden in Deutschland die letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke vom Netz genommen. Dazu erklärt […]
WeiterlesenBundestag – KÖHLER: Sollten Kernkraftwerke betriebsbereit halten
Zur Abschaltung der Kernkraftwerke erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Der Weiterbetrieb der drei Kernkraftwerke hat einen wichtigen Teil dazu beigetragen, dass Deutschland gut über den vergangenen Winter gekommen […]
WeiterlesenHamburg – FDP – Blume: Kreative Dauernutzung kann fehlendes City-Konzept nicht kaschieren
Zur Nutzung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes in der Mönckebergstraße erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: Katarina Blume „Die so genannte Zwischennutzung im ehemaligen Karstadt-Gebäude geht in das zweite Jahr und wird […]
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