Zur repräsentativen Umfrage des Verbraucherschutz-Pegels erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Dass viele Tausend Mieterinnen und Mieter in Hamburg verunsichert sind, ist kein Wunder. Seit acht Jahren versucht Rot-Grün vergeblich, […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Thüringen: Bagatellgrenze bei Rückforderung von Corona-Beihilfen
FDP verweist auf ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster Angesichts der Rückforderung von Corona-Beihilfen durch den Freistaat schlägt die FDP im Thüringer Landtag vor, diese nicht um jeden Preis durchzusetzen. […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Mit Pragmatismus den Lehrermangel bekämpfen
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „Deutschlandfunk“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Vladimir Balzer: Frage: Das Interview der Woche mit der Bundesministerin für Bildung […]
WeiterlesenBERLIN: Christoph Meyer MdB, Vorsitzender des FDP-Landesverbands Berlin, zum Ausgang des Volksentscheids “Berlin 2030 klimaneutral”
“Die Vernunft der Berlinerinnen und Berliner hat gesiegt. Ein erfolgreiches Volksbegehren wäre ein weiterer Schritt hin zur Infantilisierung von Normsetzung in der Stadt gewesen. Zukünftig muss sichergestellt werden, dass solche […]
WeiterlesenKÖHLER-Interview: Autobahnen werden in Zukunft klimaneutrale Orte sein
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler gab ZEIT online das folgende Interview. Die Fragen stellte Lisa Caspari: Frage: Herr Köhler, auf einer Skala von eins bis zehn, wie gut ist […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Auch das Land muss sich viel mehr einbringen bei der Zukunft der Krankenhäuser
Annabell Krämer zu TOP 10 “Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein”
In ihrer Rede zu TOP 10 („Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein“) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Landesverfassungsgericht hat […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 3 “Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften”
In seiner Rede zu TOP 3 („Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die wirklich nicht linksliberale Zeitschrift ‚Die Welt‘ schreibt, ich zitiere mit Genehmigung […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Bestandsmanagement für den Wolf bleibt unverzichtbar
FDP setzt sich mit Forderung nach mehr Herdenschutz durch Vorsichtiger Schritt in die richtige Richtung Ministerin muss Sorgen der Menschen ernst nehmen Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Weniger Abgeordnete durch Volkes Stimme
Bevölkerung wird nach Ablehnung im Parlament nun über Landtagsgröße entscheiden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke kündigt im Rahmen der Pressekonferenz des Landesverbands der FDP Baden-Württemberg an, persönlich viele […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Mein Tipp an die Kultusministerin: Weniger lamentieren, mehr handeln!
Was wir eigentlich bräuchten, wären ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept sowie eine Entlastung der Lehrkräfte und Schulleitungen von verwaltungs- oder fachfremden Aufgaben Zum Kommentar der Kultusministerin Theresa Schopper, dass Lehrer-Teilzeit „schon komfortabel“ […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu “KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT”
In seiner Rede zu TOP 41+42 („KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT“) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Intelligenz ist […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky zu TOP 26+47 “Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holstein ermöglichen”
In seiner Rede zu TOP 26+47 („Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holstein ermöglichen“) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 9+19 “Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen”
In seiner Rede zu TOP 9+19 („Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen“) erklärt der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Ich kann den […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Landesregierung ist auf Ganztagsanspruch nicht vorbereitet
In Grundschulen fehlen Ganztagsplätze Erfüllung des Rechtsanspruchs droht zu scheitern Freie Demokraten fordern stärkere Anstrengung gegen Fachkräftemangel Moritz PROMMY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch […]
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