FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „RND.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Tim Szent-Ivanyi: Frage: Frau Stark-Watzinger, Finanzminister Lindner hat beim Dreikönigstreffen der […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Sachsen-Anhalt – Hüskens: Bildungspolitik muss eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern werden
Die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens hat sich die Neuorganisation der Zuständigkeiten im Bildungsbereich zwischen Bund und Ländern ausgesprochen. Sie unterstützt damit eine Forderung von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger. „Ich begrüße die […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Digitalisierung ist kein Beschaffungsvorgang, sondern ein Veränderungsprozess
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab „augsburger-allgemeine.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Stefan Lange: Frage: Herr Minister, wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine sorgen sich viele […]
WeiterlesenDreikönigstreffen der Hamburger FDP
Die Hamburger Freien Demokraten kamen am Sonntag zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Im Bergedorfer „Haus im Park“ gingen der Bezirksvorsitzende Karsten Schütt und Bezirksfraktionschefin Sonja Jacobsen auf die Erfolge in […]
WeiterlesenKOBER: Generationenkapital heißt Rentenpolitik in Generationen statt in Legislaturperioden
Zum Generationenkapital erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Das Generationenkapital ist ein wegweisender Schritt. Denn damit verdeutlicht die Ampel-Koalition, dass erstmalig eine deutsche Regierung Rentenpolitik in […]
WeiterlesenLuksic: Saarland gibt zu wenig für ÖPNV, Bahn und Rad aus
Angesichts der inhaltsleeren Reaktion aus dem saarländischen Verkehrsministerium fühlt sich der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB und PStS im BMDV) in seiner Kritik bestätigt. „Das Saarland tut zu wenig für Bahn, […]
WeiterlesenBayern – HAGEN und KLEIN: Inflation bekämpfen durch solide Haushaltspolitik und Ausweitung des wirtschaftlichen Angebots
FDP-Positionspapier „Kampf gegen die Inflation“ Seeon, 14. Januar 2023. Das Leben in Deutschland hat sich verteuert. Die Preise sind in vielen Bereichen kräftig angezogen. Vor allem steigende Energiekosten haben die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern
Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern Es ist schon sehr bequem, dass Herr Schwarz den notwendigen Schritt einer Rückkehr zu G9 mit dem Argument eines Mehrbedarfs […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Start-ups in Baden-Württemberg brauchen Taten und neue Ideen anstatt leerer Worte
Fakten zeigen, dass Baden-Württemberg bei Start-ups an Boden gegenüber anderen Ländern verliert Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heute vorgestellten Zahlen zu Start-up-Neugründungen in Baden-Württemberg: „Der enorme Einbruch […]
WeiterlesenBundestag – FRICKE: Abfluss der Investitionsmittel steigt spürbar
Zum vorläufigen Jahresabschluss des Bundeshaushalts 2022 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „Der vorläufige Haushaltsabschluss 2022 zeigt, dass es besser ist, Vorsorge zu betreiben, anstatt kontinuierlich nachzusteuern. Er […]
WeiterlesenPSCHIERER: Wir müssen neue Zielmärkte für den bayerischen Mittelstand ergründen
FDP-Positionspapier„Innovation & Technologien fördern – neue Strategien für Bayerns Wirtschaft“ Seeon, 13. Januar 2023. Demografischer Wandel, Fachkräftemangel, Ressourcen-Effizienz, die schleppende Digitalisierung – Bayern steht vor großen Herausforderungen. Insbesondere als rohstoffarmes und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Begrüße Ende der Maskenpflicht auch im Fernverkehr
Einheitliche Regelungen fördern die Akzeptanz Zur Meldung, wonach die Maskenpflicht auch im Fernverkehr der Bahn zum 2. Februar vorzeitig entfallen solle, sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenHessen – DR. BÜGER/SCHÄFER: Nahtloser Übergang nach Mandatswechsel in der FDP-Fraktion
Fraktion der Freien Demokraten stellt sich zum Jahresbeginn neu auf Thomas Schäfer folgt auf Stefan Müller Dr. Stefan Naas ist neuer stellvertretender Fraktionschef Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ist überfälliger Schritt
Hessens Gesundheitsminister Kai Klose hat heute auf Twitter angekündigt, dass zum 2. Februar mit der Maskenpflicht im Fernverkehr auch die Maskenpflicht im ÖPNV in Hessen fallen soll. Dazu erklärt der […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Arbeit schafft Integration
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Sebastian Horsch. Frage: Herr Dürr, während wir sprechen, läuft weiter die Räumung in Lützerath. Wie […]
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