Vor den Schlichtungsgesprächen sollte von Streiks abgesehen werden Bei der Klausurtagung der FDP-Landtagsfraktion in Tauberbischofsheim (Main-Tauber-Kreis) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung, zu den weiter andauernden Streiks […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bundestag – MANSMANN: Afrika ist ein Chancenkontinent
Zur Care-Medienanalyse zu humanitären Krisen erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Till Mansmann: Till „Wir leben in Zeiten multipler Krisen. Einige der daraus erwachsenen Herausforderungen erhalten verhältnismäßig wenig mediale Aufmerksamkeit. […]
WeiterlesenFDP Saar: EVK sollte in die Hand eines Interims-Managements
ach Ansicht der FDP Saar ist es klar, dass die Kreuznacher Diakonie nicht in der Lage ist, vernünftige Zukunftsperspektiven für das Evangelische Stadtkrankenhaus zu entwickeln. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, FDP-Fraktionsvorsitzender […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – FDP dringt auf Bundesratsinitiative für längere AKW-Laufzeit
Sachsen-Anhalts Landesregierung soll sich nach Willen der Liberalen für späteren Atomausstieg stark machen Die mitregierende FDP in Sachsen-Anhalt dringt auf eine Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke über den 15. April […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haußmann: Maskenpflicht generell abschaffen
Eigenverantwortung statt staatlicher Regelung Nach der Ankündigung, dass die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, fordert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Inzwischen sollte jedem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ergebnisse Klausurtagung – neunjähriges Gymnasium / Maskenpflicht Fernverkehr / E-Fuels & Kernkraft
Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ein. Dies beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke bei der Vorstellung der […]
WeiterlesenThüringen – FDP fordert fairen Umgang mit freien Schulen
In der Frage der Abrechnung sogenannter Overheadkosten gibt es noch immer keine finanzielle Sicherheit für die Freien Schulen in Thüringen. Dazu die bildungspolitische Sprecherin der FDP, Franziska Baum: „Das Ministerium […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert erneut, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: FDP-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Philipp Fernis: Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr zeitgemäß Mainz. Die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz setzt sich für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein. Dazu sagt der […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Wohnen darf nicht zum Luxus werden
FDP-Positionspapier„Bezahlbares Wohnen sicherstellen und Wohneigentum ermöglichen“ Seeon, 12. Januar 2023. Vielerorts sind die Eigenheimpreise rasant gestiegen und auch die Mieten kennen nahezu nur einen Weg: den nach oben. Die Ursachen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Luftqualität so gut wie nie – Zeit der Fahrverbote ist vorbei
Jetzt sollte Hermann keine E-Auto-Märchen erzählen Laut aktueller Meldung werden die Luft-Schadstoffwerte in allen Kommunen unterschritten. Dazu sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, Friedrich Haag: „Die Schadstoff-Werte in […]
WeiterlesenThüringen: Akzeptanz der beruflichen Bildung stärken – Fachkräfte für Energiewende gewinnen
Thomas L. Kemmerich: Handwerkliche Berufe haben nicht nur Zukunft, sie schaffen Zukunft Die Thüringer Landesregierung soll sich stärker als bisher für die Akzeptanz der beruflichen Bildung engagieren. Die Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Schwarz-Grün lässt mangelhaftes Gesetz zum Grünen Band passieren
Änderungen sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein Jagd wird erheblich eingeschränkt Tiefer Eingriff in Eigentumsrechte der Flächenbesitzer Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hält […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Jung: Landesregierung setzt FDP-Forderung um
Der Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV ist seit langem überfällig. Zur Meldung, wonach die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, sagt Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenHamburg – Oliver Kumbartzky: Die Schlammschlacht geht weiter
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute erneut eine Verklappung von Hafenschlick nahe Scharhörn ins Spiel gebracht, obwohl es erst kurz vor Weihnachten einen Einigung mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen gegeben hat, […]
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