FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab dem Focus-Magazin das folgende Interview. Die Fragen stellten Felix Heck und Thomas Tuma: Frage: Herr Wissing, wann sind Sie […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
DÜRR-Interview: Wir brauchen die Einladung in den deutschen Arbeitsmarkt
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Dienstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Stefan Lange: Frage: Herr Dürr, die Ampel ist nach Ihren Worten eine […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Deutschland ist vergleichsweise gut durch dieses Jahr der verschachtelten Krisen gekommen.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab ntv.de das folgende Interview. Die Fragen stellte Hubertus Volmer: Frage: 2023 entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den Klima- und Transformationsfonds. Wie nervös […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Corona-Maßnahmen können entfallen, insbesondere die Maskenpflicht im ÖPNV
Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Zusatzmilliarde bei Regionalisierungsmitteln braucht Transparenz
Gelder originär für Busse und Bahnen verwenden Im Zusammenhang mit der jüngsten Änderung des Regionalisierungsgesetzes, mit dem der Bund eine Milliarde mehr für den Ausgleich besonderer Belastungen zur Verfügung stellte, […]
WeiterlesenKLUCKERT zur heutigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses bezüglich der Situation der Kinderkliniken in Berlin
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses bezüglich der Situation der Kinderkliniken in Berlin: „Die aktuelle Situation der Berliner Krankenhäuser ist dramatisch, an […]
WeiterlesenSebastian Czaja zu „Ein Jahr Rot-Grün-Rot“ in Berlin
„Das erste Jahr Rot-Grün-Rot ist im Grunde das sechste Jahr der gleichen Koalition, ein manifestiertes „Weiter-so„. Die drei Koalitionspartner weisen von Tag zu Tag mehr Bruchstellen auf. Während die SPD täglich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Moderne Kreislaufwirtschaft ist weit mehr als Abfallmanagement
Mehrweg nicht immer besser als Einweg mit Recycling Anlässlich der aktuellen Debatte ‚Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft als Instrumente zum Klimaschutz für eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise‘ meint der klimapolitische Sprecher der […]
WeiterlesenThüringen: FDP setzt Schuldentilgung durch
Thüringer Landtag nimmt Entschließungsantrag zum Haushalt 2023 an Der Thüringer Landtag hat der Absicht von Rot-Rot-Grün und CDU, die planmäßige Tilgung der Corona-Schulden im kommenden Jahr auszusetzen, eine Abfuhr erteilt. […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Masken- und Absonderungspflicht ist nicht länger verhältnismäßig
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Bildung, Qualität und Eigenverantwortung sind Treiber für gesunde Ernährung
Zum Kabinettsbeschluss zu Eckpunkten zur Ernährungsstrategie erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Um den Menschen eine gesündere Ernährung nahezubringen, braucht es vor allem bessere Beratung und Bildung statt einer Politik […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist Dokument des Misstrauens gegenüber Unternehmen
Weder Gesetz noch Novelle erreichen Ziele und gehören daher abgeschafft Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute von der SPD eingebrachte „Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Klimagesetz macht Vorgaben, wo es keine braucht
Ziele können mit Maßnahmen nicht erreicht werden Anlässlich der ersten Beratung eines Gesetzentwurfs der Landesregierung (Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften) […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landtag muss in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
Gesetzentwurf der FDP soll Landtag auf Normalgröße bringen Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Grün-Schwarz leistet Bärendienst für die gesundheitliche Versorgung im Land
Statt Systembruch Härtefallklausel für besonders belastete Beamte in der Beihilfe In der zweiten Debatte zur Einführung einer pauschalen Beihilfe sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Der Name pauschale Beihilfe führt […]
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