Es krankt nicht nur bei der kinderärztlichen Versorgung Angesichts der heute vorgestellten Umfrage der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft zur Situation der Krankenhäuser im Land, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Der […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Einigung beim Hafenschlick ist der kleinste gemeinsame Nenner
Zur heute von der Landesregierung verkündeten Einigung beim Hafenschlick in der Elbe erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Auch heute grüßt mal wieder das Murmeltier. […]
WeiterlesenBERLIN: Tobias Bauschke zum Ausbau von Flüchtlingsunterkünften in Tegel
„Es ist eine Frage der Menschlichkeit, dass wir für Menschen in Not, die aus Kriegsgebieten zu uns fliehen, ausreichend qualitativ angemessene Unterkünfte zur Verfügung stellen. Es scheint, als sei Senatorin […]
WeiterlesenBrandenburg – Matti Karstedt: Politische Aufarbeitung des RBB-Skandals benötigt ein deutlich höheres Tempo
anlässlich der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses im Landtag Brandenburg zum RBB-Skandal erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Die politische Aufarbeitung des RBB-Skandals benötigt ein deutlich höheres […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst: Höhere Grunderwerbsteuer und zusätzliche Stellen in Ministerien sind der falsche Weg beim Sächsischen Doppelhaushalt
(Dresden/20.12.2022) Der Sächsische Landtag verabschiedet in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenThüringen – Thüringer Landesregierung torpediert den Kampf gegen Krebs
Robert-Martin Montag: Rot-Rot-Grün missachtet den Landtag auf dem Rücken von Patienten Obwohl der Thüringer Landtag die rot-rot-grüne Regierung verpflichtet hat, 15 Prozent der Regelfinanzierung der Thüringischen Krebsgesellschaft zu übernehmen, verweigert […]
WeiterlesenThüringen – Mobile Schlachtungen in Thüringen einheitlich regeln
Initiative der FDP erfährt im Landtag eine breite Unterstützung Wenn es um Thüringer Fleisch und Wurst geht, herrscht in der Landespolitik offenbar große Einigkeit. Ein Antrag der Freien Demokraten, mobile […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Grün-Schwarz setzt den Wald als Klimaschützer und Wirtschaftsmotor im ländlichen Raum aufs Spiel
Regional erzeugtes und genutztes Holz ist die Königsklasse der Nachhaltigkeit Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Waldzustandsberichts meint der forstpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Klaus Hoher: „Während unsere Försterinnen und Förster Tag ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Minister Lucha handelt nur auf Druck
Brauchen langfristige Maßnahmen zur Verbesserung der kinderärztlichen Versorgung Angesichts der dramatischen Überlastung in den Kinderkliniken im Land will Gesundheitsminister Manne Lucha noch vor Weihnachten zu einem Fachgipfel Kindergesundheit einladen. Dazu […]
WeiterlesenSaarland – Luksic zum Ende der Doppelbesteuerung von Grenzgängern in Kurzarbeitit
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) begrüßt das Ende der Doppelbesteuerung von Grenzgängern in Kurzarbeit: „Zukünftig sollen Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten, nicht mehr mit einem […]
WeiterlesenFDP Brandenburg – Zyon Braun: ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel erklärt der Landesvorsitzende
„Die Landesregierung trägt eine Mitverantwortung für das Planungschaos zum Fahrplanwechsel. Das Hauptproblem ist die überlastete Infrastruktur in der Metropolregion. Die Landesregierung kann nicht Lorbeeren für Taktverdichtungen und mehr Züge einstreichen wollen und die Probleme nun ausschließlich bei […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zu den steigenden Taxipreisen in Berlin
„Der links-grüne Senat hat den neuen Taxi-Tarif viel zu spät auf den Weg gebracht. Die Taxi-Unternehmen fahren seit Monaten am Rande der wirtschaftlichen Existenzkrise – und darüber hinaus. Der Berliner […]
WeiterlesenBERLIN: Tobias Bauschke zur Überlastung der Berliner Sozialämter
„Die Nachricht, dass die Berliner Sozialämter überlastet sind, gehört leider schon zum Alltag in Berlin. Bereits als der Senat das Abgeordnetenhaus informierte, haben die Freien Demokraten darauf hingewiesen, dass das […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Regulierungen schaffen mehr Probleme als Wohnungen
Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) hat die Landespolitik heute gemeinsam mit Verbänden der Bau- und Immobilienwirtschaft aufgefordert, mehr private Investitionen in Wohnraum zu ermöglichen. Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Pflegenotstand ist bei der Landesregierung noch nicht angekommen
Brauchen dringend Akutprogramm gegen Pflegenotstand Ambulante Pflegedienste erleben einen regelrechten Boom und befinden sich aufgrund des Personalmangels gleichzeitig in schwierigen Zeiten. Dazu sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die […]
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