In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde „Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte“) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es geht heute schlicht und ergreifend darum, sich […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hessen – STIRBÖCK: Digitalministerin hat beim Breitbandausbau aufs falsche Pferd gesetzt
Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute in Bezug auf den aktuellen Breitbandatlas von einem „massiven Aufschwung“ für Hessen gesprochen. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Schweickert: Einzelplan Wirtschaft verwaltet die Vergangenheit anstatt die Zukunft zu gestalten
Wichtige Impulse im Bereich Innenstadtförderung, Meisterprämie oder Tourismuswirtschaft fehlen Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert den Haushalts-Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Es ist zwar […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Thomas Dehler und die Freiheit, man selbst zu sein.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Main-Post“ den folgenden Gastbeitrag: Hans-Dietrich Genscher bekannte, von keinem anderen Mann außerhalb seiner Familie so „verzaubert“ gewesen zu sein […]
WeiterlesenBundestag – THOMAE: Sorgen für Schutz von Hinweisgebern, ohne Unternehmen unnötig zu belasten
Zum Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Mit dem Gesetzentwurf macht die Ampel jetzt die Hausaufgaben, die die unionsgeführte Vorgängerregierung hätte machen sollen: Wir setzen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky „Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick“
In seiner Rede zu TOP 38 (Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das Thema Hamburger Hafenschlick erinnert ein bisschen an den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Zwischen Wendehals und Arbeitsverweigerer
Winfried Kretschmann leistet nichts für Baden-Württemberg Der Etat des Staatsministeriums ist bei Haushaltsberatungen des Landtags die Gelegenheit für eine generelle Debatte über die Regierungspolitik. An dieser sieht der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: AfD sollte dringend vor eigener Türe kehren
Verfassungsfeindliche Strukturen müssen vehement und ausnahmslos bekämpft werden. In der Aktuellen Debatte der AfD zur inneren Sicherheit äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, wie folgt: „Ich finde den Versuch […]
WeiterlesenLuksic: Ampel-Koalition unterstützt vier saarländische Kommunen
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) hat sich bei den zuständigen Abgeordneten der Ampel im Haushaltsausschuss erfolgreich für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur von […]
WeiterlesenSilbersack: Chemieindustrie der Zukunft in Sachsen-Anhalt entwickeln
Liberale fordern Planungssicherheit für bestehende Unternehmen und künftiges Chemie-Großforschungszentrum Mit dem angekündigten Zentrum für die Transformation der Chemieindustrie hat Sachsen-Anhalt nach den Worten von FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack beste Chancen, zum […]
WeiterlesenKALTENHAUSER zum Haushalt: Füracker setzt Bayerns Zukunft aufs Spiel
Heute wurde der Haushaltsentwurf der Staatsregierung für das Jahr 2023 in 1. Lesung im Plenum des Bayerischen Landtags beraten. Dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Haushaltsentwurf ist verfassungsrechtlich bedenklicher als befürchtet
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2023 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wie wir schon befürchtet haben, werden die Mittel für den Ukraine-Notkredit zum […]
WeiterlesenBundestag – JENSEN/KUHLE: Eine Demokratie braucht Demokraten
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Demokratiefördergesetz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen: „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen, ihre Botschaft weitertragen und sie verteidigen. Wir […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Landesregierung muss die Initiative für höhere Freibeträge ergreifen
Die FDP/DVP-Fraktion fordert, dass die Landesregierung sich für höhere Freibeträge bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer einsetzt. Dazu sagen der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer: Rülke: „Seit […]
WeiterlesenBundestag – HACKER: Stirbt die Pressefreiheit, stirbt auch die Demokratie
Zur Jahresbilanz der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Hacker: „Die diesjährige Jahresbilanz der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist besorgniserregend und beschämend zugleich. […]
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