Entwurf berücksichtigt nur in Hessen entstehende Emissionen Wege zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes bleiben außen vor Fokus muss auch auf Klima-Anpassung liegen Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sehen sich nach […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bundestag – HOUBEN: Beschlossene Entlastungen wirken
Zum Wirtschaftswachstum im dritten Quartal erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Trotz des Kriegs in der Ukraine, weiterhin bestehender Lieferengpässe, steigender Preise und den Nachwirkungen der Corona-Pandemie erweist […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Öffnung der Friedrichstraße:
„Das Experiment „Flaniermeile Friedrichstraße“ ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass heute wieder alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße nutzen können. Das sollte auch Verkehrssenatorin Jarasch endlich verstehen und von […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu „Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein“
In ihrer Rede zu TOP 23 (Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Große internationale und nationale Sportwettbewerbe können bei vielen Menschen eine besondere […]
WeiterlesenFISCHBACH fordert Expertenanhörung: Bayerns Schulangebote für Geflüchtete müssen auf den Prüfstand kommen!
Die dpa berichtet heute, dass es laut Umfrage des Philologenverbands beim Modell der Brückenklassen für ukrainische Schülerinnen und Schüler größere Unzufriedenheit gibt. Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert deshalb eine […]
WeiterlesenBundestag – TEUTRINE: Prinzip „Fordern und Fördern“ ist und bleibt selbstverständlich
Zum Beschluss des Bürgergeld-Gesetzes erklärt der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion Jens Teutrine: „Bundestag und Bundesrat machen heute den Weg für die Modernisierung der Grundsicherung frei. In der öffentlichen Debatte […]
WeiterlesenJuLis Brandenburg begrüßen Beschluss des Bürgergeldes
Die Jungen Liberalen Brandenburg begrüßen die heutige Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zum getroffenen Kompromiss beim Bürgergeld. Unser Landesvorsitzender Fabian Jahoda erklärt dazu: „Die Einführung des Bürgergeldes ist ein wichtiger […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Staatsanwaltschaft attestiert Strobl Fehlverhalten
Die Mär vom tadellosen Innenminister endet durch offizielle Verlautbarung der Staatsanwaltschaft. Zur Mitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart, wonach das Ermittlungsverfahren gegen Innenminister Thomas Strobl gegen Geldauflage endgültig eingestellt wurde, resümiert Dr. […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Gesetzentwurf zum Grünen Band ist grüner Angriff auf das Eigentum
Landesregierung muss Vorschlag zurückziehen Vorhaben stellt Land- und Forstwirte vor große Probleme Freie Demokraten fordern Wahrung der Verhältnismäßigkeit Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: 22.076 rechtswidrige Bußgelder – Gerichten droht Klagewelle
Die Ausgangsbeschränkung der Bayerischen Staatsregierung vom April 2020 war rechtswidrig – das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Wie das bayerische Gesundheitsministerium auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks mitteilte, sind auf Grundlage dieser […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion“
In seiner Rede zu TOP 35+54 (Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir haben […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 5 „Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein“
In seiner Rede zu TOP 5 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das Integrations- und Teilhabegesetz ist im […]
WeiterlesenNach Kritik des Thüringer Rechnungshofs: Ramelows Selbstherrlichkeit muss schonungslos aufgeklärt werden
Zum im „Spiegel“ zitierten Bericht des Thüringer Landesrechnungshofs, dass die Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow fünf Staatssekretäre rechtswidrig eingestellt hat, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
WeiterlesenBayern – SPITZER und SKUTELLA zum Umweltskandal im Rappenalptal
Anfang November wurde bekannt, dass der Rappenalpbach bei Oberstdorf durch einen nicht genehmigten Ausbau auf einer Strecke von 1,6 Kilometern begradigt wurde. Die FDP-Landtagsfraktion hatte daraufhin eine Anfrage an die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt Pott: Maskenpflicht und Corona-Isolation aufheben
Gesundheitsexperte der Liberalen unterstützt mehr Eigenverantwortung im ÖPNV / Anhaltende Kritik an Lauterbach Der Gesundheitspolitiker der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt Konstantin Pott begrüßt den Vorstoß von Landesverkehrsministerin Lydia Hüskens, die Maskenpflicht im […]
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