Thomas L. Kemmerich: Die Landesregierung beweist bislang weder Gestaltungswillen noch Führungsstärke Raus aus der digitalen Steinzeit! Die FDP im Thüringer Landtag Thüringer bekräftigt ihre Forderung, dass die Landesregierung die Digitalisierung […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bundestag – LINK: Wirtschaftswende auch in der EU
Zum außerordentlichen EU-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Wir brauchen eine Wirtschaftswende auch in der EU, die voll auf einen wettbewerbsfähigen europäischen Binnenmarkt setzt. Im Mittelpunkt muss die Förderung […]
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Baden-Württemberg – Kern: Genug Gerede, ob und wann G9 kommt. Wir Liberale sagen: G9 jetzt
„G9 jetzt! BW“ kann sich auch weiterhin der Unterstützung der Freien Demokraten sicher sein – unsere Vorstellung des neunjährigen Gymnasiums ist die des G9-Gesetzes von „G9 jetzt! BW“ Zur Plenardebatte […]
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Rheinland-Pfalz – Steven Wink: Die positive wirtschaftliche Dynamik im Land ist kein Zufall
Landtag diskutiert über den Wirtschaftsstandort und erfolgreiche Ansiedlungspolitik Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Situation des Wirtschaftsstandorts und die Ansiedlungspolitik diskutiert. Dazu […]
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Startchancen-Programm – Hagen: FDP sorgt für bessere Bildung in Bayern
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur profitieren Bayerns Schulen in den kommenden zehn Jahren von 1,4 Milliarden Euro Fördermitteln des Bundes im Rahmen des Startchancen-Programms. Damit unterstützt die Bundesregierung gezielt Schulen […]
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Baden-Württemberg – Bonath: Ausstieg aus der Kernenergie war zu früh
Unser Land und unsere Wirtschaft sind auf günstigen und verlässlichen Strom angewiesen Der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath, hat bei der Aktuellen Debatte mit dem Titel „Ein Jahr Atomausstieg: […]
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Saarland – Kleiner Parteitag der FDP beschließt Kommunalwahlprogramm
Im Rahmen des Landeshauptausschusses (Kleiner Parteitag) hat die FDP Saar ihr Kommunalwahlprogramm beraten und einstimmig beschlossen. Zentrale Punkte sind die konsequente Digitalisierung der Verwaltungen, solide Finanzen der Kommunen und eine […]
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Baden-Württemberg – Karrais: Landesregierung muss die Sektorziele abschaffen
Ganzheitliche Klimaziele statt Klima-Klein-Klein Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann die Sektorziele beim Klimaschutz debattieren will, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Es ist sehr begrüßenswert, dass der Ministerpräsident […]
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Bernd Buchholz: Schleswig-Holstein droht digitales Schlusslicht zu werden
Zum veröffentlichten Digitalranking der 16 Bundesländer erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Platzierung im Mittelfeld bei der Gesamtwertung verdanken wir ausschließlich dem Ausbau der digitalen Infrastruktur. In […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Keine Vollbremsung beim Breitbandausbau
Wirtschaftsminister Madsen hat heute im NDR verkündet, dass er das Ziel für eine flächendeckende Glasfaserversorgung nicht 2025 sondern erst 2030 erreichen wird. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd […]
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BERLIN- Christoph Meyer zur Forderung des SPD-Partei- und –Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh nach einer Bundesrats-Initiative des Landes Berlin zur Schleifung der Schuldenbremse im Grundgesetz:
„Wegner, Giffey, Kiziltepe, Evers und nun auch noch Saleh – alle mit der absurden Forderung, die Schuldenbremse auszusetzen oder zu schleifen. Es scheint, dass Schwarz-Rot finanzpolitisch nur einen Weg kennt: […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Freue mich über einen Digitalisierungsfortschritt an Schulen erst dann, wenn die Systeme wirklich funktionieren
Alle Kultusminister der letzten 13 Jahre, die damit befasst waren, hatten bei dieser einfachen Aufgabe Schiffbruch erlitten Zur Meldung, dass das Land den Schulen in den kommenden Wochen ein Angebot […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Lehrkräfte bekommen seit Jahren immer mehr Aufgaben und immer mehr Bürokratie aufgebürdet
Die Forderungen der Berufsschullehrkräfte sind nachvollbar – Wir brauchen endlich eine Trendwende bei der Personalpolitik im Bildungsbereich Zur Meldung, dass die Berufsschullehrkräfte ein Lebensarbeitszeitkonto fordern, sagt der bildungspolitische Sprecher der […]
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Hessen – PROMNY: Genderdiskussion lenkt von drängenden Problemen der Bildungspolitik ab
Sprechweise ist für Freie Demokraten Entscheidung jedes Einzelnen Kulturkampf über Sternchen kommt zur Unzeit Gendern sollte nicht in Bewertung einfließen Moritz Promny, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Nur wenn wir die Stromnetze an die veränderte dezentrale Erzeugungsstruktur anpassen, können wir Bürger motivieren, in eigene Fotovoltaikanlagen zu investieren
Fotovoltaik-Pflicht muss weg Die Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg hat bekanntgegeben, dass von Januar bis März im Südwesten insgesamt rund 35 000 neue Solarstromanlagen installiert wurden. Der Zubau auf den Dächern […]
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