Die erdrückte Freiheit: Wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt” Lesung und Buchvorstellung mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Die Aufnahmen entstanden bei einer Veranstaltung der Friedrich Naumann Stiftung in Leipzig. Wolfgang Kubicki […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
FDP-Parteitag Bayern: Hagen als Spitzenkandidat gewählt
Die Delegierten der FDP Bayern haben auf ihrem Landesparteitag in Amberg Martin Hagen (41) zu ihrem Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl gewählt. Martin Hagen hielt am Samstag folgende Bewerbungsrede: „Keine […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Eine Vermögensteuer kann Deutschland sich nicht leisten
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe) und „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Die Bundesregierung hat größere Entlastungen auf den Weg gebracht als die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: “FDP sorgt unbürokratisch für Entlastungen”
Fraktionschef der Liberalen begrüßt Bundestagsbeschluss zum Inflationsausgleich “Der Inflationsausgleich zeigt exemplarisch, wie unbürokratisch die FDP Entlastungen in der aktuellen wirtschaftlichen Situation konkret umsetzt. Von dem Gesetz der Ampelkoalition profitieren 48 […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Pauschale Beilhilfe ? ungerecht, unsozial, unnötig
Am Ende ist Pauschale Beihilfe nur der Einstieg in die Bürgerversicherung Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, also eines Zuschusses für in der GKV befindlichen Beamtinnen […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER und FISCHBACH: Berufseinstiegsbegleitung dauerhaft sicherstellen
Die in Bayern erfolgreiche Berufseinstiegsbegleitung für förderbedürftige junge Menschen sollte ursprünglich in diesem Jahr auslaufen. Nach heftiger Intervention der FDP-Fraktion und auf öffentlichem Druck wurde sie bis zum Frühjahr 2023 sichergestellt. […]
WeiterlesenThüringen – Das stille Leiden beenden – Hoffnung für ME/CFS-Patienten
Breite Zustimmung im Thüringer Landtag für Initiative der FDP Die Forschung zu den Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von ME/CFS soll in Thüringen intensiv vorangetrieben werden. Der Thüringer Landtag hat heute einen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Abbau der kalten Progression ist staatliche Pflicht
Zu den Äußerungen von Finanzministerin Monika Heinold zum Abbau der kalten Progression erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Frau Heinold muss endlich erkennen, dass der […]
WeiterlesenBayern – FÖST: Wohngeld-Reform hilft zielgerichtet
Zum Wohngeld-Plus-Gesetz erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Die Wohnkosten sind für viele Menschen die soziale Frage unserer Zeit. Daher ist es nur folgerichtig, dass wir […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Fehlendes Handeln der Landesregierung für die Innenstädte kommt unterlassener Hilfeleistung gleich
Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärte in der heutigen aktuellen Debatte „Zukunft für Innenstadt und Einzelhandel: Politische Maßnahmen für prosperierende Innenstädte und zukunftsfähige Geschäfte“ im […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Inflationsausgleichsgesetz setzt klares Zeichen für Entlastung von Leistungsträgern
Zur Verabschiedung des Inflationsausgleichsgesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit dem Inflationsausgleichsgesetz setzen wir ein klares Zeichen für die Entlastung von Leistungsträgern. Wir haben als FDP-Fraktion den kompletten Ausgleich […]
WeiterlesenFRICKE/KINDLER/ROHDE: Ampel bringt große Investitionsprogramme für Kommunen auf den Weg
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf Investitionsprogramme für Kommunen erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion): […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir ordnen die Staatsfinanzen hinter dem Abwehrschirm
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundesfinanzminister Christian Lindner gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (heutige Ausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Tim Szent-Ivanyi: Frage: Herr Lindner, als Finanzminister werden sie verantwortlich […]
WeiterlesenBundestag – TEUTRINE: Bürgergeld gibt echten Anreiz, sich aus der Bedürftigkeit herauszuarbeiten
Zum Beschluss des Bürgergelds erklärt der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion Jens Teutrine: „Das Bürgergeld ist ein Paradigmenwechsel für den Sozialstaat. Von heute an fragen wir nicht länger, wo jemand […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Streit um Bürgergeld offenbart Ideenlosigkeit der CDU und Führungslosigkeit der Grünen
Landesregierung muss sich jetzt positionieren beim Bürgergeld Im Rahmen der Aktuellen Debatte im Landtag zum Thema Bürgergeld sagt Niko Reith, sozial- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Mit der Bürgergeldreform passt […]
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