Neue und nachhaltige Lösungen in der Mobilität technologieoffen entwickeln Einige Vertreterinnen und Vertreter der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg besuchten das Familienunternehmen STIHL am 13. September zu einem Austausch. Gesellschafter […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg – Rülke: Erwarten Maßhalten der Landesregierung bei weiteren Corona-Maßnahmen
Ideologischer Energie-Starrsinn der Grünen gefährdet Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. Für einen Austausch zur Corona-Situation wurde der […]
WeiterlesenHeiner Garg: Tarifbindung darf nicht zu Lasten der Pflegebdürftigen gehen
Zur heutigen Demonstration der ambulanten Pflegedienste erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Tarifbindung halte ich für richtig – nur jetzt muss Berlin sehr schnell die notwendige Refinanzierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Land muss sich bei Funkgeräte-Frage im Bereich der Logistik endlich bewegen
Bayern handelt – Baden-Württemberg hadert Nachdem eine Übergangsregelung zur legalen Nutzung von Funkgeräten insbesondere in der Logistik ausgelaufen ist und Baden-Württemberg bisher keine Landesregelung erlassen hat, die vorübergehend die Nutzung […]
WeiterlesenTEUTRINE: Bürgergeldreform schafft mehr Fairness und Leistungsgerechtigkeit
Zum Kabinettsbeschluss zur Einführung eines Bürgergeldes erklärt der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion Jens Teutrine: „Mit der Bürgergeldreform passen wir das Grundsicherungssystem an die aktuellen Herausforderungen des Arbeitsmarktes an. Ziel […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre 2022-2026:
„Die Bekenntnisse des Finanzsenators zur Notwendigkeit von hohen Investitionen bei der Vorstellung der Finanz- und Investitionsplanung sind richtig und notwendig. Die enorm gestiegene Inflation ist auch für den öffentlichen Haushalt […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum neuen BVG-Rufbus „Muva“ für Berlin:
„Rufbussysteme bieten für die Stadt und gerade für die Außenbezirke eine enorme Chance. Darauf muss das Projekt Muva auch ausgelegt sein. Muva muss seitens des Senats und der BVG bekannt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Sozialministerin muss jetzt endlich handeln
Zum einstimmingen Votum des Bundesrats zum Erhalt der Sprach-Kitas erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Mit diesem klaren Votum des Bundesrats muss Sozialministerin Aminata Touré den Trägern im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Geld alleine löst keine Probleme
Kommunen brauchen private Investoren zur Schaffung von mehr Wohnraum Friedrich Haag, wohnungspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach das Land den Kommunen mithilfe eines Förderprogramms bei der Schaffung von […]
WeiterlesenLINK: EU-Kommission muss sich auf die Prioritäten Energiepreise, Inflationsbekämpfung und Ukrainekrieg konzentrieren
Zur Rede der Lage der Union von Ursula von der Leyen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Von der EU-Kommission erwarten wir als Freie Demokraten jetzt die […]
WeiterlesenApfelstädt: FDP für Probelauf bei Trockenheit
Exkursion des Umweltausschusses des Landtags / Dirk Bergner begrüßt umfangreiches Monitoring „Die Landesregierung hat zu lange den Eindruck erweckt, zu mauern und das Thema Apfelstädt aussitzen zu wollen“, sagt Dirk […]
WeiterlesenKÖHLER: Konzertierte Aktion ist wichtiges Signal zur Krisenbewältigung
Zur konzertierten Aktion erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Es ist ein wichtiges Signal, dass Bundeskanzler Scholz Arbeitgeber und Gewerkschaften erneut an einen Tisch holt, um die Zusammenarbeit bei […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Kita-Rechtsreform braucht einen klaren Zeitplan
zur Landtagsdebatte über die Kita-Rechtsreform erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg Jeff Staudacher: „Durch diesen Beschluss wird der Prozess der Kita-Rechtsreform weder beschleunigt noch werden Zwischenstände der Diskussionen vergangener Jahre […]
WeiterlesenHELLING-PLAHR: Wir investieren bis zu 200 Mio. Euro in die Digitalisierung der Justiz
Zum Vorschlag von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann für einen digitalen Rechtsstaatspakt erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Mit seinem Konzept für einen digitalen Rechtsstaatspakt hat Bundesjustizminister Buschmann den […]
WeiterlesenFDP Saar: Krankenhäuser müssen wegen gestiegener Energiekosten finanziell unterstützt werden – aber nicht ohne Reformen!
„Der Hilferuf der saarländischen Krankenhausträger muss ernst genommen werden, aber das Geld darf jetzt nicht einfach mit der Gießkanne verteilt werden!“ Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Saar, […]
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