FDP Mecklenburg-Vorpommern: Behutsame Aufhebung der Maßnahmen an den Schulen ist der richtige Schritt Zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen zum 7. März äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg: FDP lehnt Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab
Erhebung von Verzugszinsen zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe Schweickert: Lehnen Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab ! Unbürokratische Hilfe muss auch Verzicht auf Zinsen bedeuten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenKasten Klein, MdB FDP, im Talk zum deutschen Corona Freedom Day
Bei uns spricht Karsten Klein, Bundestagsabgeordnerter der FDP, darüber, ob die Partei einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen im März zustimmen wird.
WeiterlesenHessen: Erhebliche Defizite bei der Zusammenarbeit von Staats- und Verfassungsschutz
MÜLLER: Erhebliche Defizite bei der Zusammenarbeit von Staats- und Verfassungsschutz Der Untersuchungsausschuss zum Mordfall Dr. Walter Lübcke (UNA 20/1) hört in seiner heutigen Sitzung erneut Zeugen an. Nach den jüngsten […]
WeiterlesenHessen: Hilfspaket für die Frankfurter Messe muss schnell geschnürt werden
Zahlungsfähigkeit sichern und Investitionen ermöglichen Landesregierung lässt nötigen Nachdruck vermissen Abstieg Frankfurts in Messe-Zweitklassigkeit verhindern Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich angesichts der […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/ROCK: Zuwachs beim Hessentrend ist gute Ausgangsbasis für Landtagswahl
Freie Demokraten auf Wachstumskurs Umfragewerte bestätigen FDP-Positionierung als eigenständige Kraft Hohe Kompetenzen in Wirtschafts- und Bildungsthemen Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der FDP Hessen, hat sich zufrieden mit dem heute vom Hessischen […]
WeiterlesenSANDT zum Weltfrauentag: Frauen brauchen trittfeste Karriereleiter
Kommende Woche sollen der Internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern (Equal Pay Day, 7. März) sowie der Weltfrauentag (8. März) auf die Rechte von Frauen aufmerksam machen. […]
WeiterlesenKUHLE-Interview: Wer den Mut hat, sich gegen Putin zu stellen, muss Asyl erhalten
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab „Tagesspiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Felix Hackenbruch: Frage: Herr Kuhle, in der Ukraine intensiviert Russland seine Angriffe. Berichte über den Beschuss […]
WeiterlesenFDP Sachsen-Anhalt: FDP fordert offene Debatte über Wege aus der Abhängigkeit
Energiekrise: FDP fordert offene Debatte über Wege aus der Abhängigkeit Fraktionschef Silbersack verlangt realistisches Szenario für Kohleausstieg und Energiedebatte ohne ideologische Scheuklappen Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Andreas Silbersack […]
WeiterlesenFISCHBACH: Maskenpflicht im Unterricht muss generell ein Ende haben
Mit Ausnahme des Sportunterrichts bleibt an Bayerns Schulen die Maskenpflicht nach dem Ende der Faschingsferien bestehen. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Kinder […]
WeiterlesenUkraine-Krieg zwingt auch zu einer neuen Agrarpolitik
Thomas L. Kemmerich: Es ist ein Gebot der Stunde, auf die politisch gewollte Stilllegung von Äckern zu verzichten Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gilt es, auch die Agrarpolitik neu zu […]
WeiterlesenROCK/DR. H.C. HAHN: Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl
Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl Russischer Angriff auf Ukraine erfordert sofortiges Handeln Hessen-Büro muss geschlossen werden Aussetzung der Beziehungen ist alternativlos Die Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenKemmerich: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht!
Zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringens Gesundheitsministerin Werner Bußgeldverfahren ab Juni angekündigt. Wir Freie Demokraten halten das für die denkbar schlechteste Lösung und fordern stattdessen einen maßvollen Umgang. Es […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können
BUSCHMANN-Interview: Müssen Freiheit und Demokratie verteidigen können FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) und „WAZ.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sinan […]
WeiterlesenThüringen: Das Gelingen der Energiewende erfordert mehr als nur Windräder
Dirk Bergner: Wir brauchen keine symbolpolitischen Forderungen, sondern einen technologieoffenen Ansatz Beim Ausbau der erneuerbaren Energien fokussiert sich die Thüringer Landesregierung zu sehr auf Windkraftanlagen. Die Freien Demokraten im Thüringer […]
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