Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht „Jeder hat das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
BERLIN: Sibylle Meister, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt:
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co:
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co: „Die anstehenden Mieterhöhungen bei den […]
WeiterlesenThüringen: Schluss mit den Durchhalte-Parolen! Wieder ein normales Leben zulassen
Freie Demokraten: Ein Plan zur Abschaffung aller Pandemie-Maßnahmen ist überfällig Die Thüringer Landesregierung soll schnellstmöglich alle pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufheben. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Diese Fehlannahme sollte dem Kreml nicht unterlaufen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „n-tv.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Frauke Niemeyer und Jan Gänger: Frage: Mit der Ampel sind Sie vor zwei Monaten in einer schwierigen Situation […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
WeiterlesenFDP lässt Lothar Wieler endlich fallen
In der #FDP-Spitze gibt es scharfe Kritik am Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar #Wieler. Das #RKI habe „quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung“ die Verkürzung der Genesenenfrist […]
WeiterlesenBernstein: Neue Lösungen für Lehrermangel in Sachsen-Anhalt
Das Land hat 916 Stellen ausgeschrieben und nur 414 Bewerber gefunden. Jörg Bernstein: „Ernüchternde Bilanz zwingt das Land dazu, weiter neue Wege zu gehen“ Im Wettbewerb um mehr Lehrer-Neueinstellungen in […]
WeiterlesenDas Thüringer Ladenöffnungsgesetz wird nur kosmetisch nachgebessert!
Heute hat der Thüringer Landtag eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen. Es hat sich so […]
WeiterlesenRülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig
Rülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig Bedeutung des Datenschutzes sollte der Landesregierung mittlerweile bekannt sein Zu den Plänen des Innenministeriums, Impfkontrollen durch die Polizei zu ermöglichen, und […]
WeiterlesenHessen: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern
DR. NAAS: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern Orte der Bildung und Begegnung für jedermann Verzicht auf jegliche Gebühren baut Hemmnisse ab Sonntagsöffnung soll auf Bundesebene kommen Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer […]
WeiterlesenThüringer Landeshaushalt: Landeshaushalt: Ein Freifahrtschein, um weit über den Verhältnissen wirtschaften zu können
Heute hat der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2022 verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Landtag: „Dieser Haushalt ist und bleibt trotz der Zustimmung der CDU […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Brauchen eine klare Perspektive für Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens
DÜRR-Interview: Brauchen eine klare Perspektive für Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Sparen muss sich wieder lohnen
Dennys Bornhöft: Sparen muss sich wieder lohnen Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Dauerhaft niedrige Zinsen, die allgemeine Preissteigerungsrate und eine vergleichsweise unterentwickelte Aktienkultur in […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Freie Demokraten fordern Tech-Festival in Hessen
Hessen bleibt bei Fintechs hinter Erwartungen zurück Fintech-Standort Frankfurt braucht neue Impulse Finanzplatz soll Wachstumsmotor werden Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat […]
Weiterlesen