In der #FDP-Spitze gibt es scharfe Kritik am Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar #Wieler. Das #RKI habe “quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung” die Verkürzung der Genesenenfrist […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bernstein: Neue Lösungen für Lehrermangel in Sachsen-Anhalt
Das Land hat 916 Stellen ausgeschrieben und nur 414 Bewerber gefunden. Jörg Bernstein: “Ernüchternde Bilanz zwingt das Land dazu, weiter neue Wege zu gehen” Im Wettbewerb um mehr Lehrer-Neueinstellungen in […]
WeiterlesenDas Thüringer Ladenöffnungsgesetz wird nur kosmetisch nachgebessert!
Heute hat der Thüringer Landtag eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen. Es hat sich so […]
WeiterlesenRülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig
Rülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig Bedeutung des Datenschutzes sollte der Landesregierung mittlerweile bekannt sein Zu den Plänen des Innenministeriums, Impfkontrollen durch die Polizei zu ermöglichen, und […]
WeiterlesenHessen: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern
DR. NAAS: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern Orte der Bildung und Begegnung für jedermann Verzicht auf jegliche Gebühren baut Hemmnisse ab Sonntagsöffnung soll auf Bundesebene kommen Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer […]
WeiterlesenThüringer Landeshaushalt: Landeshaushalt: Ein Freifahrtschein, um weit über den Verhältnissen wirtschaften zu können
Heute hat der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2022 verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Landtag: „Dieser Haushalt ist und bleibt trotz der Zustimmung der CDU […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Brauchen eine klare Perspektive für Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens
DÜRR-Interview: Brauchen eine klare Perspektive für Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Sparen muss sich wieder lohnen
Dennys Bornhöft: Sparen muss sich wieder lohnen Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Dauerhaft niedrige Zinsen, die allgemeine Preissteigerungsrate und eine vergleichsweise unterentwickelte Aktienkultur in […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Freie Demokraten fordern Tech-Festival in Hessen
Hessen bleibt bei Fintechs hinter Erwartungen zurück Fintech-Standort Frankfurt braucht neue Impulse Finanzplatz soll Wachstumsmotor werden Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat […]
WeiterlesenThüringen: Haushaltsdebatte – Politik muss rechnen können
Ein struktureller Neuanfang findet bei den Landesfinanzen nicht statt In der Generalaussprache zum Landeshaushalt hat Thomas L. Kemmerich als Sprecher der Freien Demokraten noch einmal grundsätzliche Positionen bekräftigt. „Politik lebt […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Kurzstatement zur Abschaffung von 2G im Einzelhandel.
Kurzstatement zur Abschaffung von 2G im Einzelhandel. Zu den Medienberichten zur Abschaffung der 2G-Regel durch die Landesregierung äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, René Domke, wie folgt: […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Uni Halle – Haushaltssperren allein sind keine Lösung
Uni Halle: Haushaltssperren allein sind keine Lösung Hallenser FDP-Abgeordnete fordern ergebnisoffene Diskussion / Keine Abstriche bei Qualität der Lehre machen Die halleschen FDP-Landtagsabgeordneten Andreas Silbersack und Konstantin Pott stellen sich erneut […]
WeiterlesenThüringen: Öffentliches Leben nicht länger kaputtrechnen – 2G und 3G durch 2V ersetzen
Öffentliches Leben nicht länger kaputtrechnen: 2G und 3G durch 2V ersetzen Die von der Thüringer Landesregierung angekündigten Öffnungsschritte spiegeln die pandemische Situation nicht realistisch wieder. Die Freien Demokraten fordern statt […]
WeiterlesenHessen: Der Mangel an Ärzten wird nicht behoben
Hessen: Der Mangel an Ärzten wird nicht behoben. Der Hessische Landtag debattiert heute erneut über eine Landarztquote. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHamburg: Gemeinsames Vorgehen bei Öffnungen: Zugangsbeschränkungen und Sperrstunde jetzt abschaffen
Zur Abschaffung von Corona-Regeln in Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger FDP Michael Kruse, MdB: „Unsere Nachbarn in Schleswig-Holstein machen es vor, jetzt muss der Senat nachziehen. Gastronomie, Einzelhandel und […]
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