BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co:
BERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den anstehenden Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie Vonovia & Co: „Die anstehenden Mieterhöhungen bei den […]
WeiterlesenThüringen: Schluss mit den Durchhalte-Parolen! Wieder ein normales Leben zulassen
Freie Demokraten: Ein Plan zur Abschaffung aller Pandemie-Maßnahmen ist überfällig Die Thüringer Landesregierung soll schnellstmöglich alle pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufheben. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Diese Fehlannahme sollte dem Kreml nicht unterlaufen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „n-tv.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Frauke Niemeyer und Jan Gänger: Frage: Mit der Ampel sind Sie vor zwei Monaten in einer schwierigen Situation […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
WeiterlesenFDP lässt Lothar Wieler endlich fallen
In der #FDP-Spitze gibt es scharfe Kritik am Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar #Wieler. Das #RKI habe “quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung” die Verkürzung der Genesenenfrist […]
WeiterlesenBernstein: Neue Lösungen für Lehrermangel in Sachsen-Anhalt
Das Land hat 916 Stellen ausgeschrieben und nur 414 Bewerber gefunden. Jörg Bernstein: “Ernüchternde Bilanz zwingt das Land dazu, weiter neue Wege zu gehen” Im Wettbewerb um mehr Lehrer-Neueinstellungen in […]
WeiterlesenDas Thüringer Ladenöffnungsgesetz wird nur kosmetisch nachgebessert!
Heute hat der Thüringer Landtag eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen. Es hat sich so […]
WeiterlesenRülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig
Rülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig Bedeutung des Datenschutzes sollte der Landesregierung mittlerweile bekannt sein Zu den Plänen des Innenministeriums, Impfkontrollen durch die Polizei zu ermöglichen, und […]
WeiterlesenHessen: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern
DR. NAAS: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern Orte der Bildung und Begegnung für jedermann Verzicht auf jegliche Gebühren baut Hemmnisse ab Sonntagsöffnung soll auf Bundesebene kommen Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer […]
WeiterlesenThüringer Landeshaushalt: Landeshaushalt: Ein Freifahrtschein, um weit über den Verhältnissen wirtschaften zu können
Heute hat der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2022 verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Landtag: „Dieser Haushalt ist und bleibt trotz der Zustimmung der CDU […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Brauchen eine klare Perspektive für Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens
DÜRR-Interview: Brauchen eine klare Perspektive für Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Sparen muss sich wieder lohnen
Dennys Bornhöft: Sparen muss sich wieder lohnen Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Dauerhaft niedrige Zinsen, die allgemeine Preissteigerungsrate und eine vergleichsweise unterentwickelte Aktienkultur in […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Freie Demokraten fordern Tech-Festival in Hessen
Hessen bleibt bei Fintechs hinter Erwartungen zurück Fintech-Standort Frankfurt braucht neue Impulse Finanzplatz soll Wachstumsmotor werden Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat […]
WeiterlesenThüringen: Haushaltsdebatte – Politik muss rechnen können
Ein struktureller Neuanfang findet bei den Landesfinanzen nicht statt In der Generalaussprache zum Landeshaushalt hat Thomas L. Kemmerich als Sprecher der Freien Demokraten noch einmal grundsätzliche Positionen bekräftigt. „Politik lebt […]
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