Anlässlich der Partnerschaft von HHLA Sky und HPA erklärt der FDP-Landesvorsitzende, Michael Kruse, MdB: „Der Einsatz von Drohnen im Logistikumfeld ist richtig und begrüßenswert. Allerdings wird dieser seit mehr als […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Linda Teuteberg spricht sich bei Maischberger gegen das Thema Impfpflicht aus !
Die Omikron-Welle ist in Deutschland angekommen und die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht nimmt weiter Fahrt auf. Ursprünglich sollte sie laut Bundeskanzler Olaf Scholz ab spätestens März eingeführt werden, allerdings […]
WeiterlesenMÜLLER: Beschaffung bei der Bundeswehr muss effizienter werden
Zum Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr erklärt der Sprecher der FDP-Fraktion für Wehrtechnik und Beschaffungswesen Alexander Müller: „Der Bericht zeigt, dass sich die Lage bei den Gerätschaften […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP Landtagsfraktion begrüßt Bundesinitiative zur Streichung von Paragraf 219a
Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt die Initiative von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur zügigen Streichung des sogenannten Abtreibungsparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. Aus Sicht der Freien Demokraten wird […]
WeiterlesenBaden Württemberg: FDP droht mit Untersuchungsausschuss
Aufklärungswille Strobls entscheidend Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert nach Beratungen bei der derzeitigen Klausur der Landtagsfraktion angesichts des nun bekannt gewordenen, neuen Verdachtsfalls von sexueller Belästigung bei […]
WeiterlesenHessen: Bündelung im Landesamt für Gesundheit kommt zu spät
Einrichtung des Landesgesundheitsamtes zeigt späte Einsicht Gesundheitsämter waren bisher unzureichend ausgestattet Stärkung des ÖGD war längst überfällig „Diese Unterstützung von Seiten des Landes hätte viel früher kommen müssen“, kommentiert Yanki PÜRSÜN, […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Noch lange nicht alle Möglichkeiten beim Boostern vulnerabler Gruppen ausgeschöpft
Minister Lucha muss jetzt eine differenzierte Impfoffensive mit Booster-Impfungen starten Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher, sagt angesichts der verhältnismäßig geringen Quoten bei Booster-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen: „Die Vorfälle in verschiedenen Alten- […]
WeiterlesenThüringen: Konsolidierung der Landesfinanzen muss unverzüglich beginnen
Freie Demokraten: Nur ein solider Haushalt bietet generationengerechte Gestaltungsspielräume für die Zukunft „Das Land Thüringen steht weiter vor großen finanzpolitischen Herausforderungen und Unwägbarkeiten. Deshalb braucht es nicht nur Klarheit und […]
WeiterlesenHessen: Justizskandal weitet sich aus
Offenbar System „B.“ in der Zentralstelle Medizinstrafrecht Schäden für das Land Hessen und Betroffene Ministerin zeigt keinen Aufklärungswillen „Offenbar konnten Oberstaatsanwalt B. und sein Mitarbeiter Staatsanwalt H. wohl über einen […]
WeiterlesenNiedersachsen: Christian Grascha zur Umstellung der Schuldenuhr
Der Bund der Steuerzahler stellte am heutigen Dienstag die niedersächsische Schuldenuhr um. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha: „Dass es schon ein […]
WeiterlesenThüringen: Digitalisierung muss endlich zur Chefsache werden!
Freie Demokraten unterbreiten Vorschläge zur besseren Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Thüringen hinkt bei der dringend erforderlichen Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen extrem hinterher. Das hat der CIO (Beauftragter des Freistaats für E-Government und […]
WeiterlesenBirnstock: Der erste Schritt zur Wiederherstellung der Normalität für Kinder und Jugendliche ist getan
Zu dpa lsw – Land überarbeitet Corona-Verordnung – aber Ausnahmen für Schüler Zur Meldung, wonach das Land Baden-Württemberg die Corona-Verordnung mit Ausnahmen für Schüler überarbeitet, sagt der sportpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Durch Hapag-Lloyd-Verkauf ließen sich schmerzhafte Einsparungen vermeiden
Der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB, zum Jahresausblick des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Peter Tschentscher trotz extrem angespannter Haushaltslage auf den Hapag-Lloyd-Anteilen sitzen bleibt. Verkauft […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kretschmann soll doch mal einen Vorschlag zur konkreten Umsetzung der Impfpflicht machen
Er und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehören zu Maulhelden im Land. Zur scharfen Kritik des Ministerpräsidenten Kretschmann an der absehbaren Verzögerung bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland sagt der Vorsitzende […]
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