Torsten Herbst (MdB): Dauer-Alarmismus des sächsischen Ministerpräsidenten hilft nicht bei der Pandemiebekämpfung – Größere Kraftanstrengung Sachsens bei Booster-Impfungen notwendig (Dresden/22.12.2021) Zur Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an den gestrigen […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hessen: Corona-Check hat Wirkung gezeigt
Verfassungskonforme Abbildung von Corona-Hilfen funktioniert Schwarz-Grün brauchte erst deutliche Worte des Staatsgerichtshofs Bewilligte Mittel müssen auch abfließen WIESBADEN – „Warum nicht gleich so? Es geht doch, Corona-Hilfen verfassungskonform abzubilden“, erklärt […]
WeiterlesenKarrais: Cybersicherheit braucht Sachverstand statt vollmundiger Ankündigungen
Cybersicherheitsstrategie, die auf einer Agentur ohne Personal basiert, wird nicht erfolgreich sein Zur Vorstellung der Cybersicherheitsstrategie des Landes durch Innenminister Strobl auf der heutigen Regierungspressekonferenz, sagt der digitalisierungspolitische Sprecher der […]
WeiterlesenRülke und Birnstock: Die Hürde der Teilnahme am Sport für Kinder und Jugendliche so niedrig wie möglich halten
Kinder und Jugendliche dürfen aufgrund Impfstoffknappheit Anfang 2022 und mangels allgemeiner Impfempfehlung für Kinder unter 12 Jahren nicht vom Sport ausgeschlossen werden Zum Offenen Brief von 88 Sportvereinen an […]
Weiterlesen2G kommt fast an Lockdown für Einzelhandel ran | FDP-Fraktionschef Dürr
Die Debatte um die allgemeine Impfpflicht läuft sich langsam heiß! Christian Dürr (44), neuer Fraktionschef der FDP, springt nun für Impfpflicht-Gegner in die Bresche. Bei BILD Live verwies Dürr am […]
WeiterlesenStatement des FDP-Bundesvorsitzenden und des designierten Generalsekretärs
Anlässlich des Ausscheidens von Herrn Dr. Volker Wissing aus dem Amt des FDP-Generalsekretärs gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner heute folgendes Statement ab: Volker Wissing, unser Generalsekretär, ist aus seinem Amt ausgeschieden. […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Impfturbo zünden“
In seiner Rede zu TOP 21+26 (Impfturbo zünden – Corona-Impfungen zu den Menschen bringen und barrierefrei ermöglichen und Mehr Transparenz im Infektionsgeschehen erlangen) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Linke-Mitgliederentscheid bezüglich des Koalitionsvertrags:
Die Linken werden ihren Wählerinnen und Wählern nun erklären müssen, warum sie vor dem Wahlkampf für einen Volksentscheid geworben haben, den sie nun in einer gemeinsamen Koalition mit Franziska Giffey […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Coronaverordnung korrigiert Chaos um Testpflichten und schafft Klarheit für Gastronomie
Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die neue Corona-Verordnung der Landesregierung: „Nach zwei Wochen korrigiert die Landesregierung nun endlich ihr Verordnungschaos und definiert eindeutig, wann geimpfte Personen […]
WeiterlesenNeue Aufgaben im Bundestag für die FDP-Abgeordneten aus Hamburg, Michael Kruse und Ria Schröder
Die Hamburger FDP-Bundestagsabgeordneten Michael Kruse und Ria Schröder haben in der vergangenen Woche wichtige Sprecherfunktionen für die FDP-Bundestagsfraktion übernommen. Michael Kruse wurde zum energiepolitischen Sprecher ernannt, damit wird er Mitglied […]
WeiterlesenHamburg: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein — Eine Million Euro anstelle einer Schwimmlernoffensive!
Dazu Katarina Blume, Stellvertretende Landesvorsitzende FDP Hamburg und Fachsprecherin Sport: „Mit der Verlängerung des Förderprogramms Schwimmen in 2022 verkennt die Rot/ Grüne Koalition die eigentliche Problematik rund um die Schwimmfähigkeit […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: AfD nutzt parlamentarische Demokratie nur für ihre eigenen Spielchen
Zur Wiederbenennung des AfD-Abgeordneten für den Vorsitz im Ausschuss für Recht und Verfassung des Landtags von Sachsen-Anhalt, erklärte Gudio Kosmehl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP am Freitag in Magdeburg: „Die Wiederberufung […]
WeiterlesenThüringen: Niederlassung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern wird gefördert
Auf Initiative der FDP wird in Thüringen ein deutschlandweit einmaliges Förderinstrument zur Stärkung des ländlichen Raums beschlossen Die Förderung der Niederlassung von Ärzten im ländlichen Raum wird nach dem Auslaufen […]
WeiterlesenROCK: 2G-Regel ist Booster für den Onlinehandel
Urteil aus Niedersachsen bestätigt Kritik 2G-Regel für den Einzelhandel ist nicht verhältnismäßig Freie Demokraten fordert Streichung der Regelung aus der Verordnung „Auch in Hessen sollte wieder ohne Impfpass und Bändchen […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ich bin unschlüssig bei der Impfpflicht
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jürgen Klöckner und Thomas Sigmund.: Frage: Herr Dürr, der Auftakt der Ampel steht im Zeichen der […]
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